Nach Dieselskandal: Merkel ist „kein Freund von Verboten“ – und lehnt Tempolimits ab

Nach Fahrverboten hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nun auch Tempolimits als Konsequenz aus dem Diesel-Skandal abgelehnt. „Generelle Tempolimits sind falsch“, sagte Merkel der „Berliner Zeitung“ (Dienstagsausgabe).

„Über das autonome Fahren bekommen wir besser gelenkte Verkehrssysteme mit Richtgeschwindigkeiten. Bei alternativen Antrieben gibt es keine Emissionen und laut ist es dann auch nicht mehr.“

Sie sei ohnehin „kein Freund von Verboten“, sagte sie. „Ich bin mehr für evolutionäre Übergänge.“ Kurz vor der Eröffnung der Internationalen Automobilausstellung (IAA) in Frankfurt begründete die CDU-Politikerin ihre Weigerung, der Autoindustrie für den Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor eine feste Zeitvorgabe zu machen, mit ihrem Vertrauen in die Erneuerungsfähigkeit der Branche. „In der Autobranche herrscht hoher Entwicklungsdruck“, sagte Merkel.

Es werde hier „weltweit intensiv an neuen Technologien gearbeitet“. Damit sei die Lage eine andere als die beim Atomausstieg, bei dem die Politik feste Zeiträume für die Stilllegung von Kernkraftwerken gesetzt hat. „Viele Länder weltweit setzen weiter auf Kernkraft“, so Merkel.

Die Kanzlerin beteuerte, sie stehe der Autoindustrie nicht zu unkritisch gegenüber. „Die Fehler müssen benannt und abgestellt werden. Zugleich müssen wir sehen, dass in der Autoindustrie mehr als 800.000 Menschen arbeiten, die gar nichts falsch gemacht haben. Ich möchte eine starke und zukunftsfähige deutsche Automobilindustrie“, sagte sie. (dts)