Nach Scheitern des NPD-Verbots: Barley fordert „entschlossenen Kampf“ gegen die AfD

Nach dem Scheitern des NPD-Verbotsverfahrens hat SPD-Generalsekretärin Katarina Barley ein entschlossenes Vorgehen gegen Rechtsextremisten und Rechtspopulisten in der AfD gefordert. „Der Kampf gegen rechts geht weiter“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Viele frühere NPD-Anhänger hätten „ihre neue politische Heimat inzwischen in der AfD gefunden und prägen die Politik dieser Partei maßgeblich mit“.

Barley verlangte: „Gegen alte Nazis und neue Rechtspopulisten müssen wir entschlossen auftreten.“ Auch wenn sich die neue Rechte in Deutschland nicht mehr „so dumpf und gewalttätig“ gebe wie die NPD, sei sie doch „eine Gefahr für unser weltoffenes und demokratisches Land“. (dts)

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