Nach Schulz-Rückzug: SPD-Spitze bemüht sich um Beruhigung der Partei

Nach dem Rückzug von Martin Schulz als SPD-Chef bemüht sich die SPD-Spitze, die Partei wieder zu beruhigen. Nun müssten "die Sachfragen im Vordergrund" stehen, sagte SPD-Vize Olaf Scholz.
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SPD.Foto: Sean Gallup/Getty Images
Epoch Times11. Februar 2018

Nach den Turbulenzen um den Rückzug von Martin Schulz bemüht sich die SPD-Spitze, die Wogen in der Partei zu glätten. SPD-Vize Olaf Scholz sagte angesichts des Mitgliedervotums über eine Große Koalition mit der Union, nun müssten wieder „die Sachfragen im Vordergrund“ stehen. Gleichzeitig erteilte Scholz der Forderung der Parteilinken eine Absage, über den Vorsitz in einer Urwahl zu entscheiden.

Schulz hatte zunächst seinen Rückzug als Parteichef erklärt und dann aufgrund von parteiinternem Druck auf den Posten des Außenministers verzichtet. Die Parteispitze bemühte sich am Wochenende, die seit Tagen geführte hitzige Personaldebatte zu beenden.

Wer meint, er müsste Personaldebatten vorher anheizen und Foul spielen, der muss mit der Roten Karte rechnen“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil der „Bild am Sonntag“.

Über die Ministerämter in einer Großen Koalition entscheide die SPD erst nach dem Mitgliedervotum, dessen Ergebnis am 4. März vorliegen soll, stellte Scholz im „Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung“ (Montagsausgabe) klar.

In der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“ wollte Scholz zudem nicht bestätigen, dass Fraktionschefin Andrea Nahles bereits am Dienstag vom SPD-Vorstand kommissarisch zur neuen Parteivorsitzenden ernannt werden könnte.

Parteilinke will in Urabstimmung über Schulz-Nachfolge entscheiden

Die Parteilinke dringt darauf, über die Schulz-Nachfolge in einer Urabstimmung zu entscheiden. „Zur Erneuerung der SPD gehört auch, dass über das Führungspersonal in einem transparenten Verfahren entschieden wird“, sagte die SPD-Parteilinke Hilde Mattheis dem „Tagesspiegel am Sonntag“.

Es kann nicht sein, dass der SPD-Vorsitz quasi unter der Hand vergeben und die Partei vor vollendete Tatsachen gestellt wird.“

Auf diese Forderung reagierte Scholz ablehnend. Es gebe bereits „ein gutes, bewährtes Verfahren“ für diese wichtige Personalentscheidung, sagte Scholz im ARD-„Bericht aus Berlin“. „Das ist klassischerweise die Sache eines Parteitages.“

Scholz fordert „dringend die Erneuerung der SPD“

Zugleich machte Scholz deutlich, auch er fordere „dringend die Erneuerung der SPD“. Dafür habe sich seine Partei für dieses Jahr „eine sehr sorgfältige Diskussion“ vorgenommen. Welche Schlüsse daraus gezogen würden, lasse sich jetzt allerdings noch nicht sagen, sagte Scholz, der als neuer Bundesfinanzminister gehandelt wird.

Die Besetzung der SPD-Ministerien im Falle einer Neuauflage der großen Koalition ist nach dem Rückzug von Schulz offen. Unklar ist auch, ob der amtierende Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) doch im Amt bleiben kann.

Merkel wünscht Schulz alles Gute

Sie habe immer gut mit Gabriel zusammengearbeitet, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Sonntag in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“. „Aber die Entscheidung, wer das Außenministerin bekleidet, die fällt einzig und allein die SPD.“ Die CDU-Vorsitzende wünschte zudem Schulz alles Gute: „Das sind ja wahnsinnige Zeiten, muss man sagen, für ihn.“

Die Parteivorsitzende äußerte zudem die Hoffnung, dass die SPD-Mitglieder für den Koalitionsvertrag mit den Unionsparteien stimmen. „Ich wünsche mir, dass die Mitgliederbefragung der SPD erfolgreich ist“, sagte Merkel. „Wir haben durch faire Verhandlungen auch die Grundlage dafür gelegt.“ (afp)

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