Nahles: „GroKo“-Gegner unter Jusos reden Sondierungsergebnis „mutwillig schlecht“

SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles hat den heftigen Widerstand aus den eigenen Reihen gegen eine neue Große Koalition scharf kritisiert. Sie wandte sich am Montag im Deutschlandfunk gegen Parteikollegen, die „das Ergebnis mutwillig schlechtreden“.

Die Meinung vieler Jusos etwa hätte bereits vor den Verhandlungen festgestanden. „Damit kann ich nicht arbeiten“, sagte Nahles. Sie zeigte sich dennoch optimistisch, dass es eine Mehrheit für die Große Koalition gibt.

Vor allem Juso-Chef Kevin Kühnert kämpft seit Wochen vehement gegen eine Neuauflage der Großen Koalition. Sie sei selbst Juso-Vorsitzende gewesen, sagte Nahles. „Ich teile aber in dieser Frage seine Auffassung in keiner Weise.“

Wie die Jusos zurückgeholt werden könnten, wisse sie nicht, räumte Nahles ein. Sie habe den Eindruck gehabt, „dass wir rausverhandeln können, was wir wollen, das Urteil der Jusos, zumindest von vielen, stand schon fest.“

Nahles: „Für 20,5 Prozent haben wir sehr viel rausgehandelt“

Die SPD-Fraktionsvorsitzende verwies auf das schlechte Abschneiden ihrer Partei bei der Bundestagswahl:

Wir haben 20,5 Prozent gehabt. Dafür haben wir sehr viel rausgehandelt.“

Die SPD habe viele ihrer Themen durchsetzen können. Mit der vereinbarten Gesetzesänderung bei der Rente hielten die Menschen eine Garantie in der Hand, dass das Rentenniveau nicht mehr absinken werde. Das sei „ein richtig dicker Punkt“.

Als Erfolg verbuchte sie auch die bundesweite Abschaffung des Kooperationsverbotes in der Bildung und die Einigung auf ein Einwanderungsgesetz. „Dafür streite ich schon seit Jahren“, sagte Nahles. Um die Bürgerversicherung habe die SPD „tagelang gerungen“, die Union wolle sie jedoch einfach nicht. Sie bleibe aber ein wichtiges Projekt der SPD. (afp)