Oettinger: EU muss Schulden-Tilgungs-Union werden

EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) hat die EU-Staaten zu stärkeren Einsparungen und einem Schuldenabbau aufgerufen: „Die EU darf keine Schulden-Union bleiben, sie muss eine Schulden-Tilgungs-Union werden“, sagte Oettinger in einem „Bild“-Interview (Dienstag). Die Neuverschuldung sei in den meisten EU-Staaten in den vergangenen Jahren zwar leicht gesunken, sagte Oettinger. Aber der Gesamtschulden-Stand liege weiter viel zu hoch.

„Wir haben das EU-Haushalts-Auto also zwar abgebremst, aber es fährt immer noch in die falsche Richtung. Wir müssen endlich die Kraft aufbringen, den Rückwärtsgang bei den Schulden einzulegen.“

Heftige Kritik übte der deutsche EU-Kommissar an den Forderungen vor allem aus Frankreich und einigen Schuldenländern nach Einführung einer EU-Wirtschaftsregierung. „Das ist eine Worthülse, mit der ich nichts anfangen kann“, sagte Oettinger. „Soll dies etwa eine Lockerung der Schulden-Regeln und eine Vergemeinschaftung der Schulden bedeuten?“ Dann müssten reiche Staaten wie Deutschland für die Ausgaben anderer Länder aufkommen, so Oettinger. „Das wäre wie eine Einladung zum Schuldenmachen.“

(dts Nachrichtenagentur)