Oppermann richtet scharfe Warnung an AfD: Rassismus darf es im Bundestag nicht geben

Der scheidende SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat mit Blick auf die künftige Bundestagsarbeit eine scharfe Warnung an die AfD gerichtet.

„Der Bundestag ist der Ort von Rede und Widerrede, von geistiger Auseinandersetzung“, sagte Oppermann am Dienstag in Berlin. „Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Menschenverachtung darf es und wird es dort nicht geben.“

„Ich will schon einmal mit aller Deutlichkeit sagen: Wenn einzelne Mitglieder der AfD glauben, dass der Bundestag eine Tribüne sei, um dort rassistische Botschaften zu vermitteln, dann werden sie den entschiedenen Widerstand der SPD und aller demokratischen Parteien dort bekommen“, sagte Oppermann weiter an die Adresse der rechtspopulistischen Partei gerichtet. Dies werde „notfalls auch mit Hilfe des Ordnungsrechts“ geschehen, fügte er vor ersten gemeinsamen Beratungen der bisherigen und der neu gewählten Abgeordneten der SPD hinzu.

Generell rechnet Oppermann nach eigenen Worten mit Veränderungen der Parlamentsarbeit durch den Wahlausgang vom Sonntag: „Das wird ein Parlament mit sechs verschiedenen Fraktionen und sieben verschiedenen Parteien. Das wird mit Sicherheit turbulenter dort zugehen.“ Insofern stehe der neue Bundestag „vor anderen Herausforderungen, als wir das bisher gekannt haben“.

Dem neuen Bundestag gehören neben den bisherigen Fraktionen von CDU und CSU, SPD, Grünen und Linken auch die der AfD und der FDP an. (afp)