Personalplanung im Bundestag: Wer soll welchen Ausschuss übernehmen

Wie könnten die Ausschüsse im Bundestag besetzt werden? Hier die Vorschläge der Parteien.
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Deutscher Bundestag.Foto: iStock
Epoch Times30. Januar 2018

Die SPD nominierte für den Vorsitz im Ausschuss für Arbeit und Soziales Kerstin Griese, für den Verteidigungsausschuss Wolfgang Hellmich. Den Vorsitz im Ausschuss für Bildung und Forschung soll für die Sozialdemokraten Ernst Dieter Rossmann übernehmen, den Ausschuss für Kultur und Medien Katrin Budde. Den Vorsitz im Sportausschuss soll die SPD-Abgeordnete Dagmar Freitag bekommen.

Für die FDP soll Bettina Stark-Watzinger den Vorsitz im Finanzausschuss übernehmen, den für Digitale Agenda soll Jimmy Schulz leiten. Für den Ausschuss für Menschenrechte haben die Liberalen Gyde Jensen vorgeschlagen.

Die Linken haben Klaus Ernst für den Wirtschaftsausschuss und Sabine Zimmermann für Familie, Senioren, Frauen und Jugend vorgeschlagen.

CDU, AfD und Grüne

Die Union hatte bereits am Montag ihre Ausschussvorsitzenden nominiert. Für den Auswärtigen Ausschuss ist Norbert Röttgen vorgesehen, für den Europa-Ausschuss Gunther Krichbaum. Den Innenausschuss übernimmt Andrea Lindholz, den Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft Alois Gerig.

Den Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung soll Patrick Sensburg bekommen, den Gesundheitsausschuss Erwin Rüddel. Der Petitionsausschuss geht an Heike Brehmer, der Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung an Peter Ramsauer.

Die AfD soll als voraussichtlich größte Oppositionsfraktion den Haushaltsausschuss bekommen, als Vorsitzenden hat die Partei Peter Boehringer vorgeschlagen. Für den Vorsitz im Rechtsausschuss will die AfD Stephan Brandner, für den Tourismus-Ausschuss demnach Sebastian Münzenmaier nominieren.

Der frühere Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir soll den Vorsitz im Verkehrsausschuss des Bundestages übernehmen. Dies entschieden die Grünen auf einer Fraktionssitzung am Dienstag, wie aus einer Mitteilung hervorging. Özdemir hatte erst auf dem Hannoveraner Parteitag am Wochenende den Vorsitz der Grünen abgegeben, den er rund zehn Jahre innegehabt hatte. Er war nicht wieder angetreten.

Den Vorsitz im Umweltausschuss soll für die Grünen die Abgeordnete Sylvia Kotting-Uhl übernehmen. (afp)

 



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