Richter und Staatsanwälte sollen in Bayern Flüchtlinge unterrichten

Bayern startet im Januar ein neues Integrationsprojekt für Asylbewerber mit Bleibeperspektive. Richter, Staatsanwälte und Rechtspfleger werden in den Flüchtlingsheimen Rechtskunde lehren. Migranten sollten „insbesondere die Werte der Demokratie, der Gleichberechtigung von Mann und Frau, der Toleranz, der Meinungs- und Religionsfreiheit sowie die Grundprinzipien unserer Rechtsordnung“ lernen, schreibt der bayerische Justizminister Winfried Bausback in einem internen Rundbrief, aus dem der „Spiegel“ zitiert.

Dolmetscher können vor Ort den Unterricht übersetzen. Mit einer überarbeiteten Broschüre über die deutsche Rechtsordnung in den Sprachen Englisch, Arabisch, Paschtu, Urdu und Dari möchte Bausback auch „das Phänomen Paralleljustiz“ bekämpfen. Zudem soll es eine App für Smartphones und einen Erklärfilm mit dem Arbeitstitel „Willkommen in Deutschland – Was Sie über das deutsche Recht wissen müssen“ geben.

(dts Nachrichtenagentur)