Schneider: „Die SPD sollte immer anstreben, auch zu regieren“

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, hat seine Partei vor einer voreiligen Absage an eine erneute große Koalition gewarnt. „Ich finde, die SPD sollte immer anstreben, auch zu regieren und Deutschland ein Stück besser zu machen“, sagte Schneider, der dem Team der Sozialdemokraten für die Sondierungen mit der Union angehört, der Nachrichtenagentur AFP. Entscheidend sei aber, dass die SPD ihre Inhalte durchsetzen könne und sich der Stil des Regierungsbündnisses ändere.

Schneider sagte, die Ablehnung einer „GroKo“-Neuauflage in Teilen der Partei sei angesichts des Ergebnisses bei der Bundestagswahl „nicht überraschend“. Die Sozialdemokraten hatten nach den historisch schlechten 20,5 Prozent ursprünglich den Gang in die Opposition angekündigt. Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen von Union, FDP und Grünen überzeugte die SPD-Spitze die Delegierten auf dem Parteitag Anfang Dezember aber von „ergebnisoffenen“ Gesprächen mit CDU und CSU.

„Für die SPD ist das Regieren kein Selbstzweck, im Gegenteil: Es muss schon eine wirkliche Verbesserung für die Leistungsträger des Alltags mit sich bringen. Also dass für ganz normale Menschen, die ihren Job machen, ihre Kinder erziehen oder sich um ihre Eltern kümmern, das Leben besser wird“, sagte Schneider zu AFP. „Ob die Union dazu bereit ist, das werden die Gespräche zeigen.“

Der SPD-Parlamentsgeschäftsführer machte deutlich, dass seine Partei „für ein Weiter-so der letzten großen Koalition nicht zur Verfügung“ stehe. „Es würde sich vieles ändern müssen, auch im Stil und Umgang. Das gilt auch für die offene Debatte im Parlament, damit beide großen Parteien ihr Profil nicht verlieren.“

Teile der SPD wollen eine „GroKo“ auf jeden Fall verhindern

Die Sondierungen für eine mögliche Regierungsbildung sollen am 7. Januar beginnen. Bereits am 12. Januar soll ein Ergebnis vorliegen, das anschließend in den Parteigremien beraten wird. Am 21. Januar will die SPD auf einem Sonderparteitag in Bonn entscheiden, ob sie in Koalitionsverhandlungen mit der Union eintritt. Am Ende müsste dann noch die SPD-Basis dem Verhandlungsergebnis in einem Mitgliederentscheid zustimmen.

„In beiden Entscheidungen wird es auf die Inhalte ankommen“, sagte Schneider. „Die Mitglieder genauso wie die Delegierten auf dem Bundesparteitag werden nach den Gesprächen mit der Union bewerten, ob das, was die SPD sich vorgenommen hat, in ausreichendem Maße umsetzbar ist.“

Teile der SPD wollen eine „GroKo“ aber auf jeden Fall verhindern. Schneiders eigener Landesverband Thüringen verabschiedete einen Antrag gegen eine erneute Koalition mit der Union im Bund. Auch aus dem einflussreichen Landesverband Nordrhein-Westfalen kommen kritische Stimmen.

Neben einer großen Koalition werden in der SPD auch Kooperationsmodelle oder die Duldung einer CDU-geführten Minderheitsregierung erwogen. Neuwahlen schließen die Sozialdemokraten ebenfalls nicht aus.

„Die verschiedenen Optionen liegen weiter auf dem Tisch“, sagte Schneider. Mit Blick auf die anstehenden Sondierungen fügte er hinzu: „Wir brauchen keine Inszenierungen bei den Verhandlungen, wie das bei Jamaika der Fall war, sondern wir setzen uns zusammen und dann werden wir sehen, ob das geht oder nicht geht.“ (afp)