Scholz für „geradlinigen“ Politikstil seiner Partei: Menschen vom SPD-Zickzack-Kurs verwirrt

Der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz plädiert für einen „geradlinigen“ Politikstil in seiner Partei. „Mal in die eine Richtung blinken, mal in die andere – woher sollen die Menschen wissen, wofür wir stehen?“, sagte er der Wochenzeitung „Zeit“. Deshalb dürfe es keinen Zickzack-Kurs mehr geben. Indirekt kritisierte er auch seine Vorgänger Sigmar Gabriel und Martin Schulz.

„Wir hatten zumindest keinen Überschuss an Zukunftsvorstellungen für die weitere Entwicklung unseres Landes und Europas“, sagte er.

Reine Bilanzwahlkämpfe, in denen man erzähle, was man alles geleistet und wie viele Versprechen man umgesetzt habe, seien selten erfolgreich. Die SPD habe zu viel zurück geschaut und zu wenig nach vorn.

Wer denkt, dass früher alles besser war, wählt keine fortschrittlichen Parteien.“

Außerdem dürfe sich die Wahrnehmung nicht fortsetzen, die SPD verhalte sich immer nur taktisch, sagte Scholz weiter. Zu oft werde darüber diskutiert, was eine Entscheidung der Partei bringe. „Als Bürger muss man da den Eindruck bekommen, es gehe der SPD nicht um die Sache, sondern nur um sich.“

Die SPD rutscht in Umfragen immer tiefer. Nach dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen beherrschten Personalquerelen die parteiinterne Debatte. (afp)