Martin Schulz: Kanzleramt soll für Digitalisierung zuständig sein

SPD-Kandidat Martin Schulz hat sich dafür aus gesprochen, die Zuständigkeit für die Digitalisierung im Bundeskanzleramt zu bündeln. Es könne nicht dabei bleiben, dass die Kompetenzen auf mehrere Ministerien verteilt seien, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstag) und der französischen Zeitung „Ouest-France“. „Bei Glasfaseranschlüssen liegt Deutschland hinter Mexiko und Chile.“

In der Amtszeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sei „kaum etwas vorangegangen“. Europa spiele „technologisch fast keine Rolle“, beklagte Schulz. „Die Amerikaner und Chinesen hängen uns ab.“

Deutschland verschlafe die Zukunft „und Frau Merkel lässt sich dafür auch noch feiern“, sagte er. „Wenn das Internet für sie Neuland ist, wird es Zeit, dass sie Zeit bekommt, sich damit vertraut zu machen. Ab dem 25. September.“

Verrohung des Wahlkampfes im Internet

Schulz beklagte eine Verrohung des Wahlkampfs im Internet. „Menschliche Niedertracht“ werde in nie gekanntem Maße sichtbar.

„Den Klatsch und Tratsch hinter dem Rücken von Menschen hat es immer gegeben. Aber im Netz bekommt alles – auch Verleumdung und Lügen – eine enorme Verbreitung“, sagte er. „Dadurch ist auch der Wahlkampf verletzender und unsauberer geworden.“

Der Kanzlerkandidat wandte sich dagegen, die Stimmabgabe bei Bundestagswahlen digital zu organisieren. „Nein, so weit sind wir noch nicht“, sagte Schulz. „Die Manipulationsmöglichkeit von Wahlen ist digital höher als mit Wahlzetteln.“ (dts)