Martin Schulz weist Rüge des EU-Haushaltsausschusses zurück

Schulz sagte der „Bild am Sonntag“: „Die Verwaltung des EU-Parlaments hat festgestellt, dass mein Verhalten korrekt war. Die Mehrheit im Haushaltsausschuss kam nur zustande, weil Anti-Europäer, Konservative und Grüne sich zusammengetan haben. Damit muss ich leben.“

Der Ausschuss hatte Schulz vorgeworfen, in seiner Zeit als EU-Parlamentspräsident Mitarbeiter mit Posten versorgt zu haben.

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat in seiner Zeit als Präsident des EU-Parlaments Beförderungen vornehmen wollen, die seine Kompetenzen überschritten. Wie aus einer Antwort der Verwaltung des EU-Parlaments auf Fragen des Haushaltskontrollausschusses hervorgeht, unterzeichnete Schulz im Oktober 2015 mehrere Anweisungen, mit denen er einen Mitarbeiter rückwirkend bis in den Sommer 2014 befördern wollte.

Der Haushaltskontrollausschuss hatte Schulz in seiner Anfrage einen „Interessenkonflikt“ vorgeworfen. Das Gremium stellte unter anderem die Frage, ob es „üblich“ sei, mehr als ein Jahr rückwirkend gültige Entscheidungen zu unterzeichnen. Durch die geplante Beförderung hätten sich demnach die zu zahlenden Zulagen von 500 bis 600 Euro auf 2200 Euro erhöht. (dts)

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