Schwesig für Volksentscheide auf Bundesebene
Angesichts der im Wahlkampf zu Tage getretenen Unzufriedenheit in der Bevölkerung hat SPD-Vize Manuela Schwesig die Möglichkeit für Volksentscheide auf Bundesebene gefordert. „Die Bürgerinnen und Bürger sollten nicht nur zu Wahlen, sondern auch dazwischen befragt werden“, sagte sie dem „Tagesspiegel“ (Sonntagsausgabe).
Die Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns stellte sich nach der historischen Wahlniederlage der SPD hinter SPD-Chef Martin Schulz.
„Der Parteivorsitzende ist Martin Schulz, und das soll auch so bleiben“, sagte Schwesig der Zeitung. Schulz habe den Parteivorsitz in einer schwierigen Situation übernommen und die Last von drei verlorenen Landtagswahlen zu tragen gehabt. „Und deshalb wäre es auch für die SPD zu einfach zu sagen: Er trägt Schuld und jetzt ist alles wieder gut.“ (dts)
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