SPD: De Maizière ist für Vertrauensschwund in Flüchtlingspolitik verantwortlich
Die Sozialdemokraten haben Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) die Schuld am Vertrauensschwund der Deutschen in die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung zugewiesen. „Die schleppende Registrierung der Flüchtlinge und die zu langsame Bearbeitung der Asylanträge durch das Bundesamt für Migration haben dem Vertrauen der Bürger in die Flüchtlingspolitik sicher geschadet“, sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley dem Berliner „Tagesspiegel“ (Sonntagausgabe). Im Dezember hatte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) angekündigt, den hohen Rückstau an noch nicht bearbeiteten oder entschiedenen Asylanträgen bis Ende 2016 abzuarbeiten: „Unser Ziel ist es, bis zum Ende nächsten Jahres den Rückstau von rund 360.000 Altfällen aufgearbeitet zu haben. Außerdem wollen wir es schaffen, dass die Bearbeitungsdauer für die neuen Fälle im Schnitt bei drei Monaten liegt“, hatte Bamf-Chef Frank-Jürgen Weise im Dezember gegenüber der „Bild“-Zeitung geäußert.
(dts Nachrichtenagentur)
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