SPD-Fraktion stellt sich nach Wahlniederlage personell neu auf

Nach der Nominierung von Andrea Nahles als neue SPD-Fraktionschefin haben die Sozialdemokraten weitere personelle Weichenstellungen vorgenommen.

Wie der scheidende Fraktionschef Thomas Oppermann am Dienstag in Berlin mitteilte, soll der Haushaltsexperte Carsten Schneider auf Vorschlag von Nahles neuer Erster Parlamentarischer Geschäftsführer werden. Hubertus Heil, der auch für dieses Amt im Gespräch war, soll demnach SPD-Generalsekretär bleiben.

Mit Schneider wird der Parteilinken Nahles ein Vertreter des im „Seeheimer Kreis“ organisierten rechten Parteiflügels zur Seite gestellt. Aus diesem Lager waren zuvor Einwände gegen eine mögliche Nominierung von Heil geäußert worden, die Schulz offenbar geplant hatte. Auch an der schnellen Benennung der bisherigen Bundesarbeitsministerin Nahles durch Schulz bereits am Montag hatte es Kritik gegeben.

„Ich glaube, dass wir mit diesen Personalvorschlägen große Zustimmung finden werden“, sagte nun aber Oppermann. „Das hat sich zurechtgeruckelt.“ Am Dienstag wurde demnach die 47-jährige Nahles auch vom SPD-Fraktionsvorstand einstimmig offiziell nominiert. Anschließend kamen die bisherigen und die neu gewählten SPD-Abgeordneten zu ersten Beratungen im Reichstagsgebäude zusammen.

Die eigentliche konstituierende Sitzung der neuen Fraktion findet am Mittwoch statt. Dann sollen Nahles und Schneider von den Abgeordneten gewählt werden. Der Posten der Oppositionsführerin im Bundestag sei „maßgeschneidert für Andrea Nahles“, hob Oppermann hervor. Erstmals werde eine Frau an der Spitze der SPD-Fraktion stehen. „Wir werden jünger, wir werden weiblicher.“

Zur Nominierung des 41-jährigen Thüringers Schneider sagte Oppermann, dies sei auch ein „Signal an die neuen Länder, dass wir hier stärker werden wollen“. Zu seiner eigenen politischen Zukunft äußerte sich Oppermann nicht konkret. „Ich werde andere Aufgaben übernehmen“, sagte er lediglich.

Die SPD war bei der Wahl am Sonntag laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis mit 20,5 Prozent auf ihr bislang schlechtestes Bundestags-Ergebnis abgerutscht. „Die Wähler wollten damit die große Koalition abwählen und sie haben der SPD die Rolle in der Opposition zugewiesen“, sagte dazu Oppermann. Er sprach von einer „bitteren Niederlage“.

Wichtig sei nun, dass es wieder eine klare Alternative zwischen den großen Volksparteien CDU/CSU und SPD gebe, bekräftigte Oppermann den Willen zum Gang in die Opposition. „Das ist auch ein Dienst am Land und an der Demokratie“, denn die große Koalition habe „die Ränder stark gemacht“, fügte er besonders mit Blick auf den Einzug der AfD in den Bundestag hinzu.

Einen Neustart der Sozialdemokraten nach ihrer Wahlniederlage forderte am Morgen im ZDF auch Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel. Dabei sehe er es als eine zentrale Aufgabe, verloren gegangenes Vertrauen wieder aufzubauen und „Glaubwürdigkeitsfragen zu lösen“.

Schäfer-Gümbel zeigte sich überzeugt, dass seine Partei auch aus der Opposition heraus viel erreichen könne. Ausdrücklich lobte auch er die Nominierung von Nahles. Sie sei sei „durchsetzungstark“ und „sie steht für eine neue Generation“, sagte der Partei-Vize. Insgesamt habe die SPD nun „eine gute Aufstellung“. (afp)