Wahl in NRW: SPD-Generalsekretärin sieht landespolitische Gründe für Ergebnis – „einige Sachen sind schief gelaufen“

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley sieht für die Niederlage ihrer Partei bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen in erster Linie landespolitische Gründe.

„Wir wissen, dass das wirklich eine landespolitische Entscheidung war, dass von fünf wichtigsten Themen für die Bürgerinnen und Bürger vier in der Landespolitik zu verorten sind“, sagte Barley am Sonntagabend im ZDF-„heute-journal“. „Man muss wohl auch sagen, das einige Sachen schief gelaufen sind“, fügte sie hinzu.

Die Spitzenkandidatin Hannelore Kraft habe „ausdrücklich gebeten, dass bundespolitische Themen etwas in den Hintergrund treten, damit sie voll auf Landespolitik setzen kann“, und habe mit ihrem Rücktritt noch am Wahlabend die Konsequenzen daraus gezogen, sagte Barley.

Das Wahlergebnis sei eine „ganz bittere Niederlage“, räumte die Generalsekretärin ein. „Das trifft uns wirklich hart.“

Der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz sei dafür aber nicht verantwortlich zu machen. „Der Effekt von Martin Schulz ist der, dass wir von 21 Prozent gekommen sind und jetzt bei 29 Prozent ungefähr liegen und 17.000 neue Mitglieder in diesem Jahr dazugewonnen haben.“

Die SPD müsse nun „das Thema Gerechtigkeit ganz breit aufstellen“, sagte Barley mit Blick auf den Bundestagswahlkampf.

Die Sozialdemokraten kamen laut Hochrechnungen von ARD und ZDF auf rund 31 Prozent, die CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Armin Laschet auf rund 33 Prozent.

Drittstärkste Kraft wurde die FDP mit mehr als zwölf Prozent, die Grünen verloren mehr als fünf Prozentpunkte und kamen auf gut sechs Prozent. Die AfD erzielte auf Anhieb mehr als sieben Prozent, die Linkspartei lag am späten Abend bei knapp unter fünf Prozent und könnte den Einzug in den Landtag verpassen. Die Piraten sind nicht mehr im Landtag vertreten. (afp)