SPD-Kanzlerkandidat Schulz nennt Trump „hochgradig demokratiegefährdend“

Der designierte SPD-Chef Martin Schulz hat den neuen US-Präsidenten Donald Trump als „hochgradig demokratiegefährdend“ bezeichnet. Trump spiele „mit der Sicherheit der westlichen Welt“, sagte Schulz dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. „Was die US-Regierung gerade beginnt, ist ein Kulturkampf.“

Die Einreisebeschränkungen für Menschen aus sieben Staaten mit vorwiegend muslimischer Bevölkerung sei „unerträglich“. Das einst tolerante Einwanderungsland USA habe nun „einen Präsidenten, der im kleinsten Karo Politik macht“, so Schulz weiter.

Er forderte Bundeskanzlerin Angela Merkel dazu auf, sich deutlich zu distanzieren: Merkel dürfe „nicht schweigen zu Handlungen, die wir nicht akzeptieren können“. Auch Trumps Wahlkampf kritisierte Schulz scharf: „Solch eine Niedertracht. Solch ein Einreißen aller Grenzen, die man als Grundkonsens in der Demokratie braucht! Das verschlägt mir den Atem.“ Einen solchen Wahlkampf dürfe man „auf keinen Fall“ führen. (dts)