SPD-Ministerpräsident Weil warnt vor Instabilität in Deutschland

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) warnt angesichts der weiterhin offenen Regierungsbildung vor politischen Verwerfungen. Er habe die Bundespolitik „immer als sehr stabil“ wahrgenommen, sagte Weil der „Süddeutschen Zeitung“. „Und ich finde es schon erschreckend, wie instabil unser politisches Gefüge auf Bundesebene in relativ kurzer Zeit geworden ist.“

In dieser Lage könne die SPD nicht sagen, „wir schauen jetzt einfach nur auf uns“. In welcher Form sie allerdings Verantwortung übernehmen werde, darüber werde man reden müssen.

Stephan Weil ist spätestens seit seinem Sieg bei der vorgezogenen Landtagswahl im Oktober eine der prägenden Figuren in der SPD. Bereits unmittelbar nach dem Platzen der Jamaika-Sondierungen hatte er intern davor gewarnt, das strikte Nein zur Großen Koalition noch einmal zu bekräftigen – zunächst vergeblich.

Mittlerweile ist die Parteispitze umgeschwenkt und offen für Gespräche mit der Union. Am Donnerstagabend empfing Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Spitzen von CDU, CSU und SPD im Schloss Bellevue. Bei dem mit Spannung erwarteten Gespräch dürfte es vor allem darum gehen, wie die Chancen für eine erneute große Koalition stehen.

Koalition mit der CDU? Nicht vor Februar

Für den Fall, dass der SPD-Parteitag in der kommenden Woche grünes Licht für Gespräche mit der Union gibt, rechnet Weil nicht mit einem raschen Abschluss. „Ich gehe nicht davon aus, dass wir vor Februar fertig sein könnten, im allerbesten Fall“, sagte er.

Daher sollten sich Union und SPD, die derzeit die geschäftsführende Bundesregierung tragen, „darauf verständigen, welche wichtigen gemeinsamen Entscheidungen in den nächsten Monaten anliegen“.

Als Kernthemen für eine künftige Regierung nannte Weil die Felder Europa, Bildung, Digitalisierung, Rente und Pflege. „Beide großen Parteien sollten sich, etwas pathetisch formuliert, die Frage stellen: Was wäre denn unsere Mission?“

Es sei vielleicht ein Fehler gewesen, dass man dies vor vier Jahren nicht getan habe. (dts)