SPD-Vize Dreyer warnt Genossen vor „Oppositionsromantik“ und der AfD

Angesichts des internen Widerstands gegen die „GroKo“ haben führende SPD-Politiker erneut für Koalitionsverhandlungen mit der Union geworben.

„Oppositionsromantik ist auch keine Lösung“, sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) dem „Spiegel“. Zwar stehe für sie außer Frage, dass sich die Partei erneuern müsse. Dies sei aber „auch als Teil einer Regierung möglich“.

Die SPD ist vor ihrem Sonderparteitag am Sonntag in Bonn in der Frage von Koalitionsverhandlungen mit der Union tief gespalten. Auch Dreyer stand der großen Koalition lange skeptisch gegenüber.

„Wir waren entschlossen, in die Opposition zu gehen. Aber dann ist Jamaika gescheitert. Und in den Sondierungen hat die Union einer Minderheitsregierung eine klare Absage erteilt“, sagte die stellvertretende SPD-Vorsitzende. Deshalb sei ihre Partei in einer neuen Lage.

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) warnte seine Partei eindringlich davor, sich gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union auszusprechen. Sollte der Parteitag am Sonntag die Tür zu einer erneuten großen Koalition zuschlagen, werde es über kurz oder lang Neuwahlen geben, sagte Weil dem Berliner „Tagesspiegel“ (Freitagsausgabe). Die SPD gehe dabei ein „hohes Risiko“ ein. „Es gibt kein Naturgesetz, das den bisherigen Stimmenanteil der SPD festschreibt. Es kann auch noch schlimmer kommen.“

Sollten SPD und Union keine Regierung zustande bringen, wäre dies „ein Offenbarungseid der etablierten Parteien“ und nutze denjenigen, „die es mit unserer politischen Ordnung nicht gut meinen, insbesondere der AfD“, sagte Weil. (afp)