SPD will Regierungsbefragung ändern – Kanzlerin soll sich Bundestagsabgeordneten direkt stellen

Bundeskanzlerin Angela Merkel muss sich bereits für die Zeit nach der Sommerpause darauf einstellen, sich den Bundestagsabgeordneten in Regierungsbefragungen direkt zu stellen.

Das sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Carsten Schneider, der „Bild“ (Donnerstag): „Wir streben eine schnellstmögliche Einigung mit den anderen Fraktionen an“, sagte Schneider. In der Fragestunde brauche es mehr Spontanität.

Der Bundestag müsse die Themen und die Fragen selbst bestimmen und nicht die Regierung. „Auch die Bundeskanzlerin selbst muss den Abgeordneten Rede und Antwort stehen“, sagte Schneider. „Das Plenum des Bundestages muss der zentrale Ort der politischen Debatte in Deutschland sein.“

In der vergangenen Legislatur hatten die Grünen mehrfach versucht, die Regierungsbefragung zu reformieren, die in Sitzungswochen traditionell am Mittwoch stattfindet und zumeist nur von Regierungsseite durch Staatssekretäre beschickt wird.

„Diese Prime-Time des Parlaments muss anders genutzt werden“, sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Britta Haßelmann, gestern. (dts)