Steinmeier für rasche Fortsetzung der Syrien-Friedensgespräche

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) drängt auf eine rasche Fortsetzung der Genfer Friedensgespräche für Syrien. „Ich habe in dieser Woche bei dem syrischen Oppositionsführer Riyad Farid Hidschab dafür geworben, nach Genf zurückzukehren“, sagte Steinmeier in einem Interview der „Welt am Sonntag“ im Verbund mit der europäischen Zeitungsallianz „Lena“. Er fügte hinzu: „Hidschab und der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura kommen am Mittwoch nach Berlin, um gemeinsam mit uns Ideen für eine Fortsetzung der Genfer Friedensgespräche zu entwickeln.“

Von einer Lösung des Syrien-Konfliktes sei man „weit entfernt“, sagte der Bundesaußenminister: „Manches ist erreicht, aber selbst das Erreichte ist fragil. Nach fünf Jahren Bürgerkrieg und 300.000 Toten bleibt es wichtig, alle Akteure an den Verhandlungstisch zu kriegen und dort zu halten“, so Steinmeier. „Die neuerlichen Kämpfe rund um Aleppo und Damaskus erfüllen uns mit großer Sorge. Angriffe auf Krankenhäuser sind abscheulich und unentschuldbar.“ Eine kurzfristige Zukunft Syriens ohne Machthaber Baschar-al Assad kann Steinmeier nicht erkennen. In den Genfer Verhandlungen zwischen syrischer Regierung und Opposition gehe es jetzt „noch nicht darum, Baschar-al Assad sofort und unmittelbar als Präsident abzulösen, sondern eine effektive Übergangsregierung – mit Vertretern der Opposition und des Regimes – mit exekutiven Aufgaben zu bilden“, sagte er der „Welt am Sonntag“.

(dts Nachrichtenagentur)