„Taskforce“ des Geheimdienstgremiums soll Versäumnisse im Fall Amri prüfen

Die offenen Fragen und mögliche Behördenfehler rund um den Fall des Berliner Weihnachtsmarktattentäters Anis Amri werden vom Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) des Bundestags untersucht.

Das für die Kontrolle der Geheimdienste zuständige PKGr beschloss am Montag in Berlin, eine sogenannte Taskforce einzusetzen, wie der Vorsitzende des Gremiums, Clemens Binninger (CDU), nach einer Sitzung mitteilte. Das PKGr verspricht sich demnach von einer solchen Taskforce schneller Ergebnisse als etwa durch einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss.

Das PKGr beriet am Montag erstmals über den Fall Amri und mögliche Behördenpannen bei der Überwachung des Tunesiers. Den Parlamentariern lag eine 19-seitige Chronologie der zuständigen Behörden zu ihrer Befassung mit Amri vor. Innen- und Justizministerium veröffentlichten den Bericht auch auf ihren Internetseiten. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hatte kürzlich bereits Fehler im Umgang der Behörden mit Amri eingeräumt.

Der Fall Amri habe die föderale Sicherheitsarchitektur „sehr schnell und sehr deutlich“ an ihre Grenzen gebracht, sagte Binninger. Der CDU-Politiker wies darauf hin, dass die tunesischen Behörden bereits im Oktober die Identität Amris bestätigt und die Ausstellung von Passersatzpapieren angekündigt hätten. Es sei eine „tragische Fehleinschätzung“ gewesen, den Tunesier daraufhin nicht in Abschiebehaft zu nehmen.

Amri steuerte am 19. Dezember mit einem Lkw in den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz und tötete zwölf Menschen. Er wurde am 23. Dezember in Sesto San Giovanni im Großraum Mailand bei einer Polizeikontrolle erschossen. (afp)