20.000 Kurden protestierten in Köln: Polizei löste Demonstration auf

Aus Protest gegen die türkische Militäroffensive in Nordsyrien gingen die Kurden in Deutschland auf die Straße. Die Versammlung wurde vorfristig aufgelöst. Es kam zu kurzzeitigem Einsatz von Pfefferspray.

Wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz hat die Polizei am Samstag einen Protestzug von rund 20.000 Kurden gegen den türkischen Militäreinsatz in Nordsyrien aufgelöst. Zuvor waren eine Vielzahl verbotener Fahnen in dem Demonstrationszug aufgetaucht, wie ein AFP-Reporter berichtete. Außerdem hatten sich Teilnehmer nach Angaben der Polizei vermummt.

Nach der Auflösung der Demonstration setzte die Polizei am späten Samstagnachmittag kurzzeitig Pfefferspray ein – Demonstranten hatten sich nach Angaben einer Polizeisprecherin der Anordnung der Beamten widersetzt und die Protestveranstaltung fortsetzen wollen. Die zuvor befürchteten massiven Ausschreitungen blieben jedoch zunächst aus. Ort des Pfefferspray-Einsatzes nach Auflösung der Demonstration war der Ebertplatz in der nördlichen Kölner Innenstadt, auf dem auch die Auftaktkundgebung stattgefunden hatte. Die Polizei war am späten Samstagnachmittag weiter mit starken Kräften im Einsatz.

Zu der bundesweiten Großdemonstration hatte der kurdische Dachverband Nav-Dem aufgerufen. Grund war die vor einer Woche von der Türkei begonnene Militäroffensive in Afrin in Nordsyrien, die sich gegen die kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) richtet.

Bei der Kölner Demonstration unter dem Motto „Afrin ist überall – Widerstand ist überall“ schwenkten zahlreiche Demonstranten Fahnen der YPG. Diese Fahnen sind in Deutschland nicht verboten. Für zunächst kleinere Polizeieinsätze sorgten allerdings vereinzelte Fahnen mit dem Bild des Vorsitzenden der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), Abdullah Öcalan, in dem Demonstrationszug. Das Zeigen dieser Fahnen steht in Deutschland unter Strafe.

Während der Demonstration durch die Kölner Innenstadt spitzte sich die Situation zu, als verstärkt Öcalan-Fahnen in dem Protestzug auftauchten. Nach Polizeiangaben waren diese Fahnen am Rande des Demonstrationsweges verteilt worden – offenbar von PKK-Anhängern. Die Polizei, die mit mehr als 2000 Beamten im Einsatz war, nahm deshalb zwei Menschen in Gewahrsam.

Nach etwa der Hälfte des Demonstrationsweges stoppte die Polizei am frühen Samstagnachmittag den Protestzug, dessen Teilnehmer wiederholt „Terrorist Erdogan“ und „Diktator Erdogan“ skandierten. Eine knappe Stunde später entschied die Einsatzleitung, die Demonstration wegen der Gesetzesverstöße aufzulösen und die Teilnehmer zu den Bussen zurück zu begleiten.

Bereits vor Beginn des Protestkundgebung waren Polizisten von einzelnen Demonstranten mit Fahnenstangen angegriffen worden. Zudem hatte die Polizei schon am Samstagmorgen im Umfeld der Auftaktkundgebung vor der Demonstration „zahlreiche verbotene Fahnen“ beschlagnahmt, wie Kölns Polizeipräsident Uwe Jacob der Nachrichtenagentur AFP sagte.

Die Versammlung wurde um 14:40 Uhr von der Polizei aufgelöst

Die Polizei in Köln hat am Samstag wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz eine Demonstration mit mehreren tausend Kurden aufgelöst. Die Versammlung sei um 14.40 Uhr für aufgelöst erklärt worden, sagte ein Sprecher der Nachrichtenagentur AFP.

Kurz zuvor hatten zahlreiche Demonstranten verbotene Fahnen mit dem Bild des inhaftierten PKK-Chefs Abdullah Öcalan gezeigt. Außerdem forderte die Polizei wiederholt Protestierende auf, ihre Vermummung abzulegen.

Wie der Polizeisprecher ausführte, wurden außerdem zwei Menschen in Gewahrsam genommen, die am Rande des Protestmarsches Öcalan-Fahnen verteilt haben sollen. Noch vor der Kundgebung hatte die Polizei darauf hingewiesen, dass das Zeigen von Fahnen und Bildern Öcalans untersagt sei.

In der Innenstadt von Köln war eine Gruppe von Demonstranten am Nachmittag außerdem weiterhin von der Polizei eingekreist. Der Protest der kurdischen Demonstranten richtete sich gegen den türkischen Militäreinsatz in Nordsyrien. Zu der bundesweiten Großdemonstration hatte der kurdische Dachverband Nav-Dem aufgerufen.

Auf der Hälfte des Weges gestoppt

Die Polizei in Köln hat am Nachmittag die Kurden-Demonstration in der Innenstadt auf der Hälfte der Strecke zunächst gestoppt. Kurz zuvor waren zahlreiche Fahnen mit dem Konterfei des inhaftierten PKK-Chefs Abdullah Öcalan in der Menge aufgetaucht, wie ein AFP-Reporter berichtete. Die Polizei versammelte demnach starke Kräfte an der Einsatzstelle, außerdem fuhren zwei Wasserwerfer auf.

Schon zuvor hatte der Demonstrationszug immer wieder gestockt. Der Protest der kurdischen Demonstranten richtete sich gegen den türkischen Militäreinsatz in Nordsyrien. Zu der bundesweiten Großdemonstration hatte der kurdische Dachverband Nav-Dem aufgerufen.

Demozug startet verspätet

Ein Demonstrationszug mit rund 12 000 Kurden hat sich in Köln in Gang gesetzt, um gegen die türkische Militäroffensive in Nordsyrien zu protestieren. Der Start verzögerte sich um rund zwei Stunden, weil viele Teilnehmer verbotene Symbole zeigten.

Es seien Fahnen der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK, Transparente und Bilder des inhaftierten PKK-Anführers Abdullah Öcalan sichergestellt worden. Das Zeigen von PKK-Symbolen oder Öcalan-Bildern ist strafbar. Die Polizei ist mit 2000 Beamten im Einsatz. Befürchtet werden Auseinandersetzungen zwischen Kurden und nationalistischen Türken.

Kurden skandieren „Terrorist Erdogan“ und „Diktator Erdogan“

In der Kölner Innenstadt haben am Samstag mehrere tausend Kurden gegen den türkischen Militäreinsatz in Nordsyrien protestiert. „Terrorist Erdogan“ und „Diktator Erdogan“ skandierten einige Demonstranten mit Bezug auf den türkischen Präsidenten, wie ein AFP-Reporter berichtete.

Viele Teilnehmer der Kundgebung trugen Transparente mit Aufschriften wie „Freiheit für Kurdistan“, andere schwenkten Fahnen der kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG). Wie der Kölner Polizeipräsident Uwe Jacob AFP sagte, wurden zudem „zahlreiche verbotene Fahnen“ beschlagnahmt.

Nach Angaben der Polizei gab es bereits vor der Kundgebung einen ersten Zwischenfall. So wurden Beamte von Demonstranten mit Fahnenstangen attackiert. Die Polizei korrigierte am Mittag allerdings frühere Angaben und stellte klar, dass es keinen Schlagstockeinsatz gegeben habe.

Der Ebertplatz, auf dem die Kundgebung stattfand, war weiträumig abgesperrt. Nach der Kundgebung startete ein Demonstrationszug durch die nördliche Kölner Innenstadt, der allerdings nach wenigen hundert Metern ins Stocken geriet. Grund dafür war, dass die Polizei einzelne Demonstranten aufforderte, Fahnen mit dem Konterfei des inhaftierten PKK-Chefs Abdullah Öcalan einzurollen, wie ein AFP-Reporter berichtete. Anwesend waren demnach etwa 20.000 Menschen – die Polizei machte zunächst keine Angaben zur Zahl der Demonstrationsteilnehmer.

Zu der bundesweiten Großdemonstration hatte der kurdische Dachverband Nav-Dem aufgerufen. Die Polizei misst den Protesten in der Kölner Innenstadt ein „erhebliches Konfliktpotenzial“ bei und ist mit einem starken Aufgebot vor Ort, unter anderem auch mit Beamten aus Schleswig-Holstein, Niedersachsen und Hessen.

Die Türkei hatte vor einer Woche eine Militäroffensive in Afrin in Nordsyrien gestartet, die sich gegen die YPG richtet. Die Kölner Großdemonstration steht nach Polizeiangaben unter dem Motto „Überall ist Afrin – Widerstand ist überall.“ Polizeipräsident Jacob appellierte im Vorfeld an die Demonstranten, „ausländische Konflikte nicht auf deutschem Boden auszutragen“. Er erinnerte auch daran, dass das Zeigen von Fahnen und Bildern Öcalans strafbar und „in jeder Form untersagt“ sei.

Kurden-Demo in Köln

In der Kölner Innenstadt haben sich am Samstagmorgen mehrere hundert kurdische Demonstranten zu einer bundesweiten Großkundgebung versammelt.

Ihr Protest richtet sich gegen den türkischen Militäreinsatz im Norden Syriens.

Viele Menschen trugen Transparente mit Aufschriften wie „Freiheit für Kurdistan“ und „Shame on you Europe“ (Schäm‘ Dich, Europa). Zahlreiche Teilnehmer der Demonstration schwenkten außerdem Fahnen der kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG).

Die offizielle Kundgebung sollte um 10.00 Uhr starten. Erwartet wurden mehr als 20.000 Teilnehmer. Zu der bundesweiten Großdemonstration hatte der kurdische Dachverband Nav-Dem aufgerufen. Die Polizei misst den Protesten in der Kölner Innenstadt ein „erhebliches Konfliktpotenzial“ bei und ist mit mehr als 2000 Beamten im Einsatz.

Die Türkei hatte vor einer Woche eine Militäroffensive in Afrin in Nordsyrien gestartet, die sich gegen YPG richtet. Die Kölner Großdemonstration steht nach Polizeiangaben unter dem Motto „Überall ist Afrin – Widerstand ist überall.“ Kölns Polizeipräsident Uwe Jacob appellierte im Vorfeld an die Demonstranten, „ausländische Konflikte nicht auf deutschem Boden auszutragen“.

(dpa/afp/dts)

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