Schulz wirft Merkel Versäumnisse in Flüchtlingspolitik vor

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im TV-Duell Fehler und Versäumnisse in der Flüchtlingspolitik vorgeworfen.

„Es war falsch, die europäischen Partner vor vollendete Tatsachen zu stellen“, sagte Schulz am Sonntagabend im Schlagabtausch mit Merkel mit Blick auf die Grenzöffnung im Jahr 2015. Die Grenzöffnung selbst sei damals aber richtig gewesen, sagte auch Schulz.

Merkel wies die Vorwürfe zurück und berief sich auf die dramatische Lage mit Tausenden in Ungarn festsitzenden Flüchtlingen. „Es gibt im Leben einer Bundeskanzlerin Momente, da müssen Sie entscheiden“, sagte die CDU-Chefin. Sie habe ihr Vorgehen damals sowohl mit den Partnerstaaten Österreich und Frankreich abgestimmt als auch im Inland mit dem damaligen Außenminister Frank-Walter Steinmeier und mit Vizekanzler Sigmar Gabriel (beide SPD).

Merkel räumte allerdings ein, dass es ein Versäumnis gewesen sei, dass Deutschland ebenso wie auch andere Länder lange die dramatische Lage in den Flüchtlingslagern in Nachbarländern Syriens ignoriert habe. Wichtig sei es jetzt, „bei den Ursachen anzusetzen“ und stärker in die Entwicklungshilfe und Konfliktbewältigung zu investieren. Schulz sagte, dies hätte schon früher geschehen müssen: „Es war uns damals schon klar, dass wir an der Ursache ansetzen müssen.“ (afp)