Union, FDP und Grüne erzielen Grundsatzeinigung zu Bildung und Digitalisierung
Union, FDP und Grüne wollen in einer gemeinsamen Regierung mehr Geld in Bildung und Forschung stecken:
„Wir möchten bis 2025 mehr als zehn Prozent des BIP in Bildung investieren“, erklärte CDU-Generalsekretär Peter Tauber am Rande der Sondierungsgespräche am Montag.
Für den Bereich Forschung und Entwicklung sollen die Aufwendungen bis 2025 auf 3,5 Prozent des BIP erhöht werden. Zudem soll es eine Modernisierung der Ausbildungsförderung BAföG geben.
Nach der Krise der Sondierungen über ein Jamaika-Bündnis in der vergangenen Woche sprachen die Beteiligten am Montagabend nun übereinstimmend von einem guten Arbeitsklima.
„Die Denkpause hat gut getan, wir sind heute gut im Arbeitsmodus“, sagte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer. Grünen-Geschäftsführer Michael Kellner ergänzte: „Der Pulverdampf vom letzten Donnerstag ist verflogen.“ Die Parteien seien am Montag „ein Stück voran gekommen.“
Die Jamaika-Sondierungen hatten sich in der vergangenen Woche bei den Themen Zuwanderung und Klimapolitik verhakt und waren dann vertagt worden. Am Sonntagabend hatten sich die Verhandlungsführer zu einem Spitzengespräch in kleinem Kreis getroffen.
Eine Ergänzung:
Ausgaben für Bildung, Forschung und Entwicklung. Foto: Screenshot/https://www.bmbf.de/pub/Bildung_und_Forschung_in_Zahlen_2017.pdf, Seite 8
Quelle: Bundesministerium für Bildung und Forschung
(dts/afp)
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