Union und SPD peilen Ende der Verhandlungen bis 4. Februar an

CDU, SPD und CSU wollen ihre Koalitionsverhandlungen möglichst bis zum 4. Februar abschließen. Das machte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Michael Grosse-Brömer, nach einer ersten Runde der Koalitionsverhandlungen für alle Seiten deutlich.

Union und SPD peilen den Abschluss der Koalitionsverhandlungen binnen gut einer Woche an. Auf einer Klausurtagung am Wochenende des 3. und 4. Februar sollten „abschließende Beratungen“ stattfinden, sagte der Parlamentsgeschäftsführer der Union, Michael Grosse-Brömer (CDU), am Freitag in Berlin. Sollte doch noch weiterer Verhandlungsbedarf bestehen, stünden als Reserve zwei zusätzliche Tage zur Verfügung.

CDU, CSU und SPD begannen am Freitagmorgen im Konrad-Adenauer-Haus mit den Verhandlungen über eine Neuauflage der großen Koalition. Insgesamt sind bei den Koalitionsgesprächen 17 inhaltliche Arbeitsgruppen sowie eine weitere Gruppe zur Arbeitsweise der Regierung und Fraktionen vorgesehen. In der zweiten Januarwoche hatten die Parteien bei Sondierungsgesprächen bereits weitreichende Vereinbarungen getroffen.

Unionspolitiker hatten in den vergangenen Tagen deutlich gemacht, die Koalitionsverhandlungen in der Woche vor Karneval zu einem Ende zu führen. Die Hochphase der närrischen Zeit beginnt mit der Weiberfastnacht am 8. Februar.

Im Anschluss an die Verhandlungen muss die SPD-Basis einem Koalitionsvertrag noch in einer Mitgliederbefragung zustimmen, die bis zu drei Wochen in Anspruch nehmen könnte. Eine Regierungsbildung vor März ist daher unwahrscheinlich. (afp)

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