Union will früheres Einschreiten bei Hass-Reden

Epoch Times21. Oktober 2015

Nach der Hass-Rede bei der Pegida-Demo in Dresden hat die Union ein früheres Einschreiten von Polizei und Justiz angemahnt. „Polizei und Staatsanwaltschaft müssen vor Ort ermitteln und können während der laufenden Demo einschreiten“, sagte der Unions-Rechtsexperte Hans-Peter Uhl (CSU) der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe). Der Volksverhetzungsparagraf 130 des Strafgesetzbuches stelle „alle Fallvarianten“ unter Strafe, erklärte Uhl.

Das müsse nur vollzogen werden. Zuvor hatte ein Auftritt des deutsch-türkischen Autors Akif Pirinçci bei der Pegida-Demo in Dresden am Montagabend für Entsetzen gesorgt: Pirinçci hatte rund 25 Minuten lang bei der Pegida-Kundgebung gesprochen. Für Empörung gesorgt hatte vor allem Pirinçcis Satz „Es gäbe natürlich andere Alternativen, aber die KZs sind ja leider derzeit außer Betrieb“. Die Staatsanwaltschaft Dresden nahm Ermittlungen wegen Verdachts der Volksverhetzung auf.

(dts Nachrichtenagentur)



Epoch TV
Epoch Vital
Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.


Ihre Epoch Times - Redaktion