AfD-Bundesvorsitzender Meuthen geht ins Europaparlament

Der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen legt den Fraktionsvorsitz im baden-württembergischen Landtag zum Monatsende nieder und wechselt ins Europaparlament.

Der 56-Jährige übernimmt den Sitz der Berliner AfD-Politikerin Beatrix von Storch, wie ein Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Stuttgart am Dienstag bestätigte. Sein Landtagsmandat will Meuthen für eine Übergangszeit noch behalten, ohne dafür aber die Abgeordnetendiät zu beziehen.

Der Sitz von Storchs im Straßburger Parlament wurde durch deren Wechsel in die AfD-Bundestagsfraktion frei. Meuthen wird künftig das einzige AfD-Mandat im Europäischen Parlament innehaben.

Seinen Wechsel nannte er den Angaben zufolge eine „strategische Entscheidung in Hinblick auf die Europawahlen 2019“. Die AfD sei im Straßburger Parlament „grotesk unterrepräsentiert“, sagte er dem Sprecher zufolge mit Blick auf die Erfolge der Partei in Bund und Ländern.

Nach der Wahl zum Europaparlament im Mai 2014 stellte die AfD zunächst sieben Abgeordnete. Nach der Spaltung der Partei im Juli 2015 waren es nur noch zwei, neben von Storch der nordrhein-westfälische Politiker Marcus Pretzell. Pretzell trat dann aber nach der Bundestagswahl aus der AfD aus.

Meuthen ist seit Sommer 2015 Bundesvorsitzender der AfD, er hatte mit Petry bis zu deren Parteiaustritt eine Doppelspitze gebildet. Anfang Dezember soll auf einem AfD-Bundesparteitag in Hannover die Parteiführung neu gewählt werden, Meuthen will zur Wiederwahl antreten. Ob es erneut eine Doppelspitze geben wird, ist noch offen.

AfD-Bundesvorstandsmitglied Dirk Driesang kündigte als Reaktion auf Meuthen am Dienstag seinen Rückzug aus der aktiven Politik an. Dessen Entscheidung habe für ihn „gravierende Auswirkungen, da ich nun eben nicht selbst nachrücke“, erklärte Driesang auf Facebook. (afp)