EU hebt Visazwang für georgische Staatsangehörige auf

Die EU-Mitgliedstaaten haben am Montag endgültig beschlossen, den Visazwang für Reisende aus Georgien aufzuheben. Der EU-Einwanderungskommissar Dimitris Avramopoulos sprach von einem „historischen Tag für Georgien und seine Bürger“.

Der Vereinbarung zufolge können georgische Staatsangehörige künftig für bis zu 90 Tage ohne Visum in den Schengenraum einreisen. Nötig ist dafür ein biometrischer Pass mit gespeichertem Fingerabdruck.

Ausgenommen sind Großbritannien und Irland. Dafür gilt die Regelung auch für die Schengenländer Island, Liechtenstein, Norwegen und Schweiz. Die Visa-Liberalisierung tritt 20 Tage nach Veröffentlichung des Beschlusses im EU-Amtsblatt in Kraft – voraussichtlich in der zweiten März-Hälfte.

Visa-Notbremse: Wiedereinführung von Reisebeschränkungen

Die Vereinbarung wird begleitet von neuen Regeln der EU zur schnellen Wiedereinführung von Reisebeschränkungen. Diese sogenannte Visa-Notbremse war auf Druck Deutschlands und Frankreichs im vergangenen Jahr vereinbart worden.

Die Bundesregierung hatte dabei auch auf Anstiege bei Ladendiebstählen und Wohnungseinbrüchen um rund ein Drittel verwiesen, für die georgische Tatverdächtige verantwortlich seien.

Durch die Neuregelung kann bei Verstößen gegen das EU-Aufenthaltsrecht oder bei steigender Kriminalität eine Wiedereinführung der Visapflicht für bestimmte Gruppen von Bürgern für zunächst neun Monate beschlossen werden. Bleiben die Mängel bestehen, kann die Visafreiheit auch für alle Staatsbürger des betroffenen Landes ausgesetzt werden.

Die EU hat mehr als 50 Staaten Visafreiheit gewährt. Damit können hunderte Millionen Menschen ohne Visum bis zu 90 Tage in die EU einreisen. Auch die Ukraine, das Kosovo und die Türkei haben die Visa-Liberalisierung beantragt. Während bei der Ukraine mit dem Fall des Visazwangs im Sommer gerechnet wird, erfüllen die Türkei und das Kosovo die Voraussetzungen dafür nach EU-Angaben noch nicht. (afp)