Flüchtlings-Sprachkurs je 14.000 Euro? Wiener Rechnungshof kritisiert Steuergeld-Abzocke

Bis zu 14.000 Euro pro Person gibt das Wiener Arbeitsamt für Deutsch-Kurse von Asylbewerbern und Bezieher der Mindestsicherung aus. 30 Prozent des Wiener Bildungshaushalts von 2015 wurden auf diese Weise verschlungen. Der Rechnungshof schlägt Alarm.

In Wien werden Deutsch-Kurse für Migranten finanziert, die alle Dimensionen sprengen: Die Kurse kosten pro Person bis zu 14.000 Euro, da sie über zwei Jahre lang dauern können. Bezahlt werden sie durch Steuergelder, die über das österreichische Arbeitsamt AMS fließen.

Herausgefunden hat dies der zuständige Rechnungshof (RH). In seinem Rohbericht zu Wiens Sozialsystem kritisiert er diese Praxis und die explodierenden Kosten. Die „Kronen-Zeitung“ hatte exklusiven Einblick in das Papier und zitierte daraus wie folgt:

Der RH wies kritisch auf den Kostenanstieg bei Deutschkursen der beim AMS Wien vorgemerkten Mindestsicherungsbezieher hin: 274 % ( 3,36 Mio. EUR auf 12,57 Mio.EUR) von 2011 bis 2015 und weitere 59 % bzw. 7,39 Mio. EUR bis Mitte 2016. Dieser Kostenanstieg und der Anteil von 30 % der Deutschkurs-Kosten an den gesamten Bildungskosten des Jahres 2015 führten zu einem erheblichen Finanzierungsdruck für einen Aufgabenbereich, der nach Ansicht des RH nicht zu den Kernaufgaben einer arbeitsmarktpolitischen Einrichtung zählte, sondern vorrangig eine integrations- und bildungspolitische Aufgabe darstellte.“

Weiter heißt es in dem Papier: „Vor diesem Hintergrund sind auch die vom AMS finanzierten bis zu neun Deutschkurse je Person bei Kosten von bis zu rund 14.000 Euro kritisch zu sehen.“

Die „Krone“ merkte an, dass ein Nicht-Österreicher, der monatelang mit Sprachkursen beschäftigt ist, als Schulungsteilnehmer gilt und nicht als Arbeitsloser.

Ein AMS-Sprecher sagte dem Medium, dass die Deutschkurse pro Kurs und Teilnehmer drei Monate dauern und 1200 Euro kosten würden. „Bei 15 Wochenstunden ergibt das 180 Einheiten“, so das AMS.

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