Frontex: 1,8 Millionen irreguläre Einreisen 2015 in EU – weitere werden folgen
Der Chef der EU-Grenzschutzagentur Frontex, Fabrice Leggeri, erwartet 2016 ähnlich hohe Migrationszahlen wie 2015. Leggeri sagte am Dienstag in Berlin, falls die Zahlen auf diesem Niveau blieben, würde es „kein schlechtes Jahr“.
In den 1,8 Millionen irregulären Einreisen, die es in den Schengen-Raum gab, seien Mehrfach-Registrierungen enthalten, hieß es.
Fluchtursachen bestehen weiter
Die Fluchtursachen wie der Krieg in Syrien und die instabile Lage in Libyen bestehen weiter. Seit Anfang des Jahres habe es bereits 82.000 irreguläre Grenzübertritte nach Griechenland gegeben, so Leggeri.
Die Erfahrung der letzten Monate habe gezeigt, dass es keine einzelnen Lösung geben könne, zitierten ihn die "Deutschen Wirtschaftsnachrichten". „Alle EU-Mitgliedsstaaten müssen mitmachen, nicht nur Deutschland oder ein paar Länder“, so Leggeri. Besonders Griechenland und Italien bräuchten Hilfe bei der Einrichtung der „Hotspots“ zur Registrierung von Flüchtlingen.
Die Griechen mahnte Leggeri zu mehr Tempo bei der Registrierung. Über die Türkei sagte er: „Wir dürfen von der Türkei mehr erwarten.“ Dies gelte insbesondere bei der Bekämpfung von Schleppern und kriminellen Strukturen.
Was versteht EU unter "irregulär"?
Unter dem Begriffen "illegale" oder "irreguläre" Migranten versteht die EU Personen, die ohne gültige Aufenthaltspapiere in die EU einreisen oder weiter in der EU verweilen, wenn ihre Papiere ablaufen. Menschen aus Drittstaaten, die in die EU einreisen, benötigen normalerweise entsprechende Einreisepapiere.
Frontex, der Beobachter
Der Handlungsspielraum, den Frontex in der Migrationskrise hat, ist beschrenkt. Die EU-Grenzschützer können Migranten lediglich registrieren und haben keinerlei Recht, Menschen abzuweisen. Auch hat Frontex keinen Zugriff auf die Terroristen-Liste der Schengen-Datenbank und kann dadurch keine Terrorverdächtigen unter den Migranten erkennen. (rf)
Siehe auch:
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