Italienische „Fünf Sterne“-Bewegung will Referendum über Euro

Die italienische Protestbewegung „Fünf Sterne“ hat ihre Forderung nach einem Referendum über den Euro bekräftigt. „Der Euro und Europa sind nicht dieselbe Sache“, sagte der führende „Fünf Sterne“-Politiker Alessandro Di Battista der „Welt“. „Wir wollen lediglich, dass die Italiener über die Währung entscheiden.“

Der Euro habe zu einem Verlust der Kaufkraft, niedrigen Gehältern, sozialem Zerfall und Arbeitslosigkeit geführt. „Wenn Europa nicht implodieren will, muss es akzeptieren, dass es so nicht weitergeht“, sagte Di Battista.

In Frankreich sei ein Sieg von „Front National“-Politikerin Marine Le Pen möglich, sagte der Politiker. „In Deutschland wird es die Kanzlerin noch einmal schaffen, aber die alternativen Bewegungen, ich nenne sie mal so, sind auf dem Vormarsch.“

Zugleich forderte Di Battista eine grundlegend andere Flüchtlingspolitik. „Flüchtlinge, die Recht auf Asyl haben, müssen in Europa aufgenommen und gleichmäßig auf alle Unionsmitglieder verteilt werden“, sagte Di Battista.

„Wer kein Recht auf Asyl hat, muss in diesem historischen Moment abgeschoben werden.“ Das Wort Abschiebung sei „nicht mit rechts, links oder Xenophobie gleichzusetzen“. „Fünf Sterne“ setze sich für internationale Kooperation ein und sei gegen bewaffnete Interventionen im Irak und in Afghanistan. Letzteres sei eine klassische Position der Linken. (dts)