Köhler für Freiheit und Menschenwürde

Klare Worte für eine Verbesserung der Menschenrechte in China fand der deutsche Bundespräsident Horst Köhler nach seinem ersten Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Hu Jintao. „Ich habe zu Präsident Hu …

Klare Worte für eine Verbesserung der Menschenrechte in China fand der deutsche Bundespräsident Horst Köhler nach seinem ersten Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Hu Jintao. „Ich habe zu Präsident Hu gesagt, dass unserer Überzeugung nach die wirtschaftliche Entwicklung am weitesten gedeiht, wenn auch die Freiheit wachsen kann.“ setzt Köhler hinsichtlich der gespannten chinesischen Verhältnisse an. Der Wille des Menschen, in Freiheit und Würde zu leben, sei universell. Das stehe auch in der Charta der Vereinten Nationen. „Kein Land sollte auf die Kraft verzichten, die in der freien Entfaltung der Kreativität des Bürgers liegt“. In den „guten und intensiven Gesprächen“ mit Hu habe Köhler auch „Unterschiede in manchen Wertvorstellungen“ festgestellt..

Nach dem Treffen unterzeichnete Siemens einen Vertrag über die Lieferung von 60 Hochgeschwindigkeitszügen in der Höhe von rund 670 Millionen Euro. Des weiteren wurden ein Abkommen über die deutsch-chinesische kulturelle Zusammenarbeit sowie vier wirtschaftliche Absichtserklärungen unterzeichnet. Das Gesprächsklima war sichtbar unterkühlt. In seiner nur knapp sechsminütigen Rede sprach Köhler wiederholt von Freiheit und Menschenwürde. Das Angebot von Hu nach China zu reisen, nahm Köhler an.

Wechsel der deutschen Chinapolitik in Sicht
Mit der neuen Koalition von CDU und SPD könnte sich auch in der deutschen Chinapolitik ein allmählicher Wandel vollziehen. Am Tag der Bekanntgabe ihrer Kanzlerkanditatur erklärte die CDU-Chefin, Angela Merkel, dass sie dem Handel mit China einen hohen Stellenwert zumessen und die Kontinuität der deutschen Außenpolitik beibehalten wolle. Angesichts der Politik von Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte sie zuvor gefordert: „Wir wollen eine Außenpolitik, die sich auf Werte gründet“. Schröder hat als Kanzler die starken wirtschaftlichen Beziehungen zum derzeitigen kommunistischen China aufgebaut. Menschrechtsgruppen werfen ihm aber vor, diese Geschäfte unter Hintanstellung der Menschenrechte gemacht zu haben.