Kosovos neues Parlament scheitert mit Wahl von Parlamentspräsident

Im neu gewählten Parlament des Kosovo ist am Donnerstag die Wahl eines Parlamentspräsidenten gescheitert.

Die von früheren Rebellenführern geleitete Parteiallianz, die als stärkste Gruppierung das Vorschlagsrecht für das Amt hatte, verließ vor der Abstimmung das Plenum in Pristina. Ihr war es nicht gelungen, mithilfe anderer Parteien eine Mehrheit für einen Parlamentschef zu bekommen. Beobachter hielten ein Scheitern der Regierungsbildung und die Ausrufung von Neuwahlen für denkbar.

Die von früheren Rebellengruppen gebildete Parteiallianz, die im Kosovo auch als „Kriegskoalition“ bezeichnet wird, hatte bei der Wahl im Juni 39 der 120 Mandate gewonnen. Damit wurde sie stärkste Partei, verfehlte aber eine eigene Mehrheit. Die beiden anderen großen Parteien – die links-nationale Partei Vetevendosje und die Mitte-rechts-Partei LDK – lehnen eine Zusammenarbeit mit ihr kategorisch ab.

Die Wahl des Parlamentspräsidenten ist ein wichtiger Schritt zur Konstituierung des kosovarischen Parlaments. Als nächstes stünde dann die Vergabe des Auftrags zur Regierungsbildung durch den Präsidenten an.

Ob es angesichts der festgefahrenen parteipolitischen Fronten dazu kommt, war ungewiss. Politische Beobachter in Pristina wollten am Donnerstag baldige Neuwahlen nicht ausschließen. (afp)