Regierungs-Konflikt: Kommen Neuwahlen in Dänemark?

Entzündet hatte sich der Konflikt an dem umstrittenen Agrarpaket von Eva Kjer Hansen. Diese hatte sich zunächst jeglicher Kritik entzogen, musste aber in stundenlangen Anhörungen Fehler in den Berechnungen einräumen, berichtet opposition24.

Die Konservativen werfen ihr weiterhin mangelnde Kompetenz vor, obwohl auch sie das Agrarpaket unterstützen wollen. Søren Pape, Parteivorsitzender der Konservativen, hatte am späten Abend noch erklärt, dass seine Partei an dem Misstrauensvotum festhalte, aber weiterhin die Regierung stützen würde. 

Das scheint Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen nicht genug. Er stellt aktuell mit seiner konservativ-liberalen Venstre Partei die Minderheitsregierung. Sollte der Streit nicht beigelegt werden, droht Rasmussen mit Neuwahlen.

Rechnet sich Mitte-Rechts jetzt bei Neuwahlen bessere Chancen aus?

Doch dieser Konflikt könnte ganz andere Hintergründe haben, vermutet opposition24. Durch die Asylkrise sei die Stimmung in Dänemark gekippt und das Mitte-Rechts-Lager könnte sich bei Neuwahlen ein besseres Ergebnis ausrechnen. Nach dem Wahlergebnis im letzten Jahr hätte man dem wackeligen Bündnis ohnehin keine lange Haltbarkeit vorausgesagt.

Sollte es zu Neuwahlen kommen, würde eine verschärfte Asylpolitik einer neuen Regierung in Dänemark auch Auswirkungen auf das “ohnehin schon angespannte Verhältnis zu Deutschland”, haben, so opposition24. (dk)