Rundfunkgebühr in Dänemark wird abgeschafft – und in Deutschland: Gebührenverweigerern drohen platte Reifen

Die Rundfunkgebühr, die in Dänemark Medienlizenz heißt, soll nun abgeschafft werden. Darauf haben sich Regierungsparteien und die Dänische Volkspartei, die die Minderheitsregierung stützt, geeinigt, berichtet „Tagesschau.de“.

Die öffentlich-rechtlichen Sender sollen in Zukunft durch Steuern – der Absenkung des persönlichen Steuerfreibetrags – finanziert werden, erklärt die „Welt“.

Alle Dänen würden durch die neue Regelung mehr Geld einsparen, meinte der dänische Finanzminister Kristian Jensen.

Das bedeutet, dass der dänische Rundfunk DR 20 Prozent seines Budgets in den nächsten fünf Jahren einsparen muss. Von diesen 20 Prozent wird ein Großteil durch die Abschaffung der Rundfunkgebühr an die Dänen zurückgegeben. Ein Teil der Ersparnisse wird in einen Fonds für Rentner fließen, auf den wir uns später konzentrieren werden“, so Jensen zur „Tagesschau“.

Im Klartext: Rundfunkgebühren werden gestrichen – und Steuern erhöht. „Auch künftig wird der Dänische Rundfunk drei Milliarden Kronen – umgerechnet 400 Millionen Euro – pro Jahr erhalten“, so der Finanzminister weiter.

Fast 70 Prozent der Deutschen für Abschaffung der Zwangsabgabe

Derweil geht in Deutschland die Debatte um die Rundfunkgebühren weiter. Laut einer Umfrage vom INSA-Meinungstrend, die bei „Focus“ veröffentlicht wurde, sei nur jeder achte Deutsche (12,6 Prozent) für die Beibehaltung der gebührenfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten.

Ungefähr sieben von zehn Befragten (69,4 Prozent) hielten die Rundfunkgebühren für nicht mehr zeitgemäß und seien für die Abschaffung der „Zwangsabgabe“.

„Ventilwächter“ als Reifenkuckuck für Gebührenverweigerer

Doch noch gibt es die „Gebührenpflicht“ für die Öffentlich-Rechtlichen in Deutschland weiterhin und wer dem nicht nachkommt, wird mit einem „Ventilwächter“ als Reifenkuckuck bestraft.

Ein leuchtend gelber Stöpsel macht Verweigerern des Rundfunkbeitrags, vormals GEZ-Gebühr, das Leben schwer. Viele Kommunen in Deutschland legen Autos säumiger Zahler mit dem Ventilwächter lahm“, berichtete die „Autozeitung.de“ Anfang Januar.

Für Jene, die sich beim umstrittenen Thema Rundfunkgebühr ihrer Pflicht entziehen und auch nach mehrmaliger Aufforderung der Zahlung nicht nachkommen, könne es im Straßenverkehr unangenehm werden, heißt es weiter. Denn seit geraumer Zeit sollen einige Kommunen dafür sorgen, dass die Fahrzeuge von Beitragsverweigerern einen Ventilwächter angehängt bekommen.

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Mit diesem gelben Stöpsel auf dem Reifenventil, komme das Auto nach 600 Metern zum Stehen, denn die Luft entweiche aus dem Reifen – „Widerstand ist zwecklos“, so die „Autozeitung“.

Doch diese drastische Maßnahme soll erst im vorletzten Schritt durchgeführt werden und sei auch keine Maßnahme des Beitragsservices der Medienanstalten, sondern ausschließlich eine Sache der Vollstreckungsbehörden der Kommunen und damit rechtens.

Ventilwächter als Schuldeneintreiber

Der Ventilwächter ist keine neue Maßnahme. Bereits 2013 berichtete der ARD im Mittagsmagazin, dass die Kommunen den gelben Stöpsel beim Eintreiben von Schulden einsetzen.

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(vm)

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