Steinmeier spricht von „Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit“ und setzt auf enge deutsch-polnische Zusammenarbeit

Zur Lösung der europäischen Krise setzt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf eine enge deutsch-polnische Zusammenarbeit.

„Polen gehört zum Kern Europas, und Polen wird gebraucht, wenn wir diese europäische Krise, in der wir uns zweifelsohne befinden, überwinden wollen“, sagte Steinmeier am Freitag bei seinem Antrittsbesuch in Warschau.

Der Bundespräsident sagte mit Verweis auf Länder außerhalb der EU, dass eine enge Zusammenarbeit in der EU auch nötig sei, um „Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit“ zu verteidigen. Angesichts der Kritik an rechtsstaatlichen Einschränkungen durch die nationalkonservative Regierung in Polen hob Steinmeier hervor, der Dialog zwischen der EU-Kommission und Warschau dürfe nicht abreißen.

Das polnische Staatsoberhaupt Andrzej Duda sagte bei der Pressekonferenz mit Steinmeier, es bestünden keine Zweifel daran, dass Europa einer guten Zusammenarbeit bedürfe. „Wir müssen gemeinsam handeln“, sagte Duda. Steinmeier schlug zudem eine Stärkung des Weimarer Dreiecks vor. Ein Treffen mit dem neuen französischen Präsidenten Emmanuel Macron in diesem Format regte Duda an.

Zum deutsch-polnischen Verhältnis sagte Steinmeier, es komme darauf an, sich „jenseits der Tagespolitik“ auch auf die längerfristigen Verbindungen zu konzentrieren. Steinmeier wollte bei seinem Besuch auch die Chefin der nationalkonservativen Regierung Beata Szydlo sowie Vertreter beider Parlamentskammern treffen.

Gemeinsam mit Duda wollte Steinmeier zudem die Buchmesse in Warschau besuchen. Deren Gastland ist in diesem Jahr Deutschland. Außerdem wollte der Bundespräsident an einer Diskussion mit Studierenden teilnehmen. (afp)