Überraschende Wende: Kroatisches Parlament stimmt neuer Regierungskoalition zu

In Kroatien behält der konservative Ministerpräsident Andrej Plenkovic in einer überraschenden Wende sein Amt. Am Freitag unterstützten die Abgeordneten in Zagreb eine neue Regierungskoalition mit Plenkovic an der Spitze und vermieden damit eine vorgezogene Parlamentswahl. Es wäre die dritte Parlamentswahl in weniger als zwei Jahren gewesen.

Plenkovics neuer Regierungspartner ist die kleine liberale Partei HNS. Sieben Minister wurden neu nominiert. Die HNS erhielt das Bau- und das Bildungsministerium.

Plenkovics vorheriges Regierungsbündnis zwischen seiner konservativ-nationalistischen HDZ und dem Mitte-rechts-Juniorpartner Most (Brücke) war Ende April geplatzt. Plenkovic entließ alle vier Most-Minister wegen deren Weigerung, Finanzminister Zdravko Maric von der HDZ gegen einen Misstrauensantrag zu unterstützen.

Hintergrund der Regierungskrise war ein Streit über den unter einer Milliarden-Schuldenlast ächzenden Lebensmittelriesen Agrokor. Maric stand an der Spitze dieses größten kroatischen Unternehmens, bevor er in die Regierung wechselte. In der neuen Regierung bleibt er Finanzminister.

Die Schulden Agrokors belaufen sich laut Angaben vom September auf rund sechs Milliarden Euro – fast so viel wie der Umsatz, der jährlich rund 6,7 Milliarden Euro beträgt. Das sind fast 15 Prozent des kroatischen Bruttoinlandsprodukts. (afp)