Vereinigte Staaten von Europa: Orbáns Kanzleramtschef vergleicht Martin Schulz mit Adolf Hitler

"So ein Ultimatum, wie es Martin Schulz vor einigen Tagen geäußert hat, wurde Ungarn das letzte Mal von Adolf Hitler gestellt. So ein Ultimatum hat Ungarn in den letzten siebzig bis achtzig Jahren nicht mehr bekommen," so der Kanzleramtschef von Viktor Orbán.

SPD-Chef Martin Schulz hat in seiner Parteitagsrede Anfang Dezember die Gründung der Vereinigten Staaten von Europa bis Mitte des kommenden Jahrzehnts vorgeschlagen.

„Ich will, dass es einen europäischen Verfassungsvertrag gibt, der ein föderales Europa schafft“, sagte Schulz. Als Zeitpunkt, „diese Vereinigten Staaten von Europa verwirklicht zu haben“, nannte er das Jahr 2025.

Den europäischen Verfassungsvertrag will Schulz von einem europäischen Verfassungskonvent schreiben lassen, der die Zivilgesellschaft und die Bürger einbeziehe. Anschließend könnte der Vertrag allen Mitgliedstaaten zur Ratifizierung vorgelegt werden. Länder, die dem Vertrag nicht zustimmten, müssten automatisch die EU verlassen.

In seiner Rede ging Schulz auch auf Ungarn ein: „Schaut nach Ungarn. Dieses Land hat uns nicht nur in der Flüchtlingskrise die Solidarität verweigert. Es schließt jetzt auch große Deals mit China ab und entfernt sich immer weiter von der Europäischen Gemeinschaft.“

„So ein Ultimatum hat uns das letzte Mal Adolf Hitler gestellt“

Das osteuropäische Land zeigt sich nun empört über die umstrittene Rede von SPD-Chef Schulz. Auf einer Pressekonferenz sagte der ungarische Kanzleramtschef János Lázar am Donnerstag: „So ein Ultimatum hat uns das letzte Mal Adolf Hitler gestellt.“

Weiter sagte Lázar, der als einer der engsten Vertrauten des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbáns gilt:

„Aus Sicht Ungarns ist es völlig schockierend, was Martin Schulz über eine neue Verfassung für Europa und die Vereinigten Staaten von Europa als Vision formuliert hat, zu der bis 2025 alle beitreten müssen. Und wer sich nicht anschließt, wird automatisch ausgeschlossen. So ein Ultimatum, wie es Martin Schulz vor einigen Tagen geäußert hat, wurde Ungarn das letzte Mal von Adolf Hitler gestellt. So ein Ultimatum hat Ungarn in den letzten siebzig bis achtzig Jahren nicht mehr bekommen.“

(so/afp)