Abbas zu Treffen mit Netanjahu unter Trumps Schirmherrschaft bereit – Steinmeier fordert Zwei-Staaten-Lösung

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat sich zu einem Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu unter der Schirmherrschaft von US-Präsident Donald Trump bereit erklärt.

Das gab Abbas am Dienstag nach einem Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Ramallah bekannt. Trump werde „bald“ die Palästinensergebiete besuchen, sagte Abbas weiter.

Er habe Trump bei seinem Treffen in der vergangenen Woche in Washington gesagt, „dass wir bereit zur Zusammenarbeit mit ihm und zu einem Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten unter seiner Schirmherrschaft sind, um Frieden zu schaffen“, sagte Abbas weiter.

Ein Termin für den Besuch Trumps in Israel und den Palästinensergebieten wurde bislang noch nicht offiziell bekanntgegeben. Abbas nannte die Stadt Bethlehem als Ort für das Treffen mit dem US-Präsidenten, das am 23. Mai stattfinden könnte.

In der vergangenen Woche hatte Trump den Palästinenserpräsidenten im Weißen Haus empfangen und dabei seine Bereitschaft erklärt, sich für einen Frieden zwischen Israel und den Palästinensern einzusetzen. Einige Wochen zuvor war bereits Israels Regierungschef Netanjahu bei Trump zu Gast.

Steinmeier mahnt Verwirklichung von Zwei-Staaten-Lösung an

Unterdessen hat Steinmeier zur raschen Verwirklichung der Zwei-Staaten-Lösung aufgerufen. „Aus unserer Sicht gibt es keine andere verhandelbare Lösung“, sagte er in Ramallah. Abbas lobte das „gute Niveau der Zusammenarbeit“ mit Deutschland, ging aber öffentlich nicht weiter auf die Arbeit am Friedensprozess ein.

Steinmeier sagte weiter: „Niemand unterschätzt die Probleme, die zu lösen sind, aber die Dringlichkeit, die fortgeschrittene Zeit und die Veränderungen on the ground bringen es mit sich, dass ein nächster Versuch tatsächlich gelingen muss.“ Der Bundespräsident spielte damit offenbar auch auf den fortschreitenden Siedlungsbau der Israelis in den besetzten Palästinensergebieten an, der auch von Deutschland kritisiert wird.

Fragen waren bei der Pressekonferenz mit Abbas entgegen ersten Ankündigungen nicht zugelassen.

Vor seinem Treffen mit Abbas legte Steinmeier am Grab des früheren Palästinenserpräsidenten Jassir Arafat einen Kranz nieder. Steinmeier fliegt am Dienstagnachmittag zurück nach Berlin. Die Reise ist sein Antrittsbesuch als Bundespräsident in Israel und den Palästinensergebieten. (afp)