Nach mehrmonatiger Pause: Neuer Nato-Russland-Rat für November geplant

Der Nato-Russland-Rat soll sich im November nach mehrmonatiger Pause erneut treffen. Das berichtet die „Welt“ unter Berufung auf informierte Nato-Diplomatenkreise. Ein genaues Datum stehe aber noch nicht fest, auch die Tagesordnung sei noch nicht endgültig, hieß es weiter in den Kreisen.

„Trotz aller politischen Schwierigkeiten, gibt es genügend Themen die im gemeinsamen Interesse von Nato und Russland liegen“, sagte ein hoher Nato-Diplomat der Zeitung. Als Beispiele nannte er „mehr Transparenz bei Übungen“ und „mehr Sicherheit im Luftraum“.

Hintergrund: Das Dialogformat des Nato-Russland-Rates gilt als das wichtigste zwischen dem Westen und Moskau. Der Nato-Russland-Rat war 2002 gegründet worden, um Vertrauen zwischen den Konfliktparteien des Kalten Kriegs aufzubauen. Seit Juni 2014 lag der Dialog aber wegen des Ukraine-Konflikts für zwei Jahre auf Eis. In diesem Jahr tagte der Nato-Russland-Rat jedoch bereits zwei Mal, im April und im Juli.

Konkrete Ergebnisse wurden dabei nicht erzielt. Der Westen wirft Russland vor, die ukrainische Schwarzmeerhalbinsel Krim völkerrechtswidrig annektiert zu haben und die pro-russischen Separatisten in der Ostukraine zu unterstützen. Russland hingegen kritisiert die Aufrüstung der Nato in Osteuropa.

Am Mittwoch und Donnerstag dieser Woche kommen die Nato-Verteidigungsminister in Brüssel zusammen. Bei dem Treffen soll auch bekannt gegeben werden, welche Länder sich neben den Führungsnationen Deutschland, USA, Großbritannien und Kanada an der Bereitstellung von vier Bataillonen mit einer Stärke bis zu jeweils 1.000 Soldaten in den drei baltischen Staaten und Polen beteiligen werden.

Deutschland wird ein Bataillon in Litauen anführen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wird bei dem Treffen laut der Zeitung ankündigen, dass Deutschland in Litauen unter anderem von Frankreich, den Benelux-Staaten und Norwegen unterstützt werde. Russland hat die geplante Präsenz von Nato-Soldaten an seinen Grenzen bereits heftig kritisiert. (dts)