Brisant für USA: Xi’s engster Vertrauter kommt bald auf politische Bühne zurück

Einer der wichtigsten Vertrauten Xi Jinpings, der zum 19. Parteitag im Oktober vergangenen Jahres aus Altersgründen Chinas Machtzentrum verlassen musste, kommt wohl bald auf die politische Bühne zurück.

Wang Qishang ist allen noch bekannt als ehemaliger Chef der Disziplinarkommission der KP Chinas. Fünf Jahre begleitete er Staatschef Xi Jinping als sein engster Vertrauter und war maßgeblich an der Durchsetzung von Xi’s Antikorruptionskampagne beteiligt. Ohne ihn hätte Xi so manchen korrupten KP-Funktionär nicht zu Fall bringen und seine Macht weiter ausbauen können.

Zum 19. Parteitag im Oktober vergangenen Jahres musste Wang das Machtzentrum der KP und damit auch seine Vormachtstellung aus Altersgründen verlassen. Das Machtzentrum Chinas ist der „Ständige Ausschuss des Politbüros der Kommunistischen Partei“. Er besteht aus sieben Mitgliedern, Wang war einer von ihnen. Kann Xi auf solch einen verlässlichen Vertrauten wirklich verzichten?

Gerüchteküche bestätigt sich vielleicht bald?

Es dauerte nicht lang und die Gerüchteküche kochte hoch. Kurz nach dem Parteitag berichtete die Hongkonger Zeitung „South China Morning Post“, sie habe von Insidern die Information bekommen, Wang werde beim Volkskongress im März 2018 zum Vize-Staatspräsidenten gewählt. Das Gerücht wurde von den chinesischen Staatsmedien damals nicht bestätigt.

Der Volkskongress ist ein ähnliches Organ wie der Bundestag. Hier sitzen „gewählte“ Abgeordnete, die über Gesetze abstimmen. Allerdings wurde noch nie gegen eine Gesetz gestimmt.

Am 29. Januar berichteten chinesische Staatsmedien nun, dass Wang Qishang als Volksvertreter der Provinz Hunan gewählt wurde. Das ist ein eindeutiges Zeichen für seine Rückkehr ins Machtzentrum der KP und könnte ein Hinweis darauf sein, dass ihm bald ein noch größeres Amt zuteil wird.

Das „Wall Street Journal“ kommentiert dazu, dass Wang bis Oktober letzten Jahres der zweitmächtigste Mann nach Xi Jinping in der KP Chinas war. Bevor er die Disziplinarkommission leitete, hatte er bereits andere wichtige Rollen auf Chinas Machtbühne gespielt. Er war Bankdirektor von einer der größten Banken Chinas, Oberbürgermeister von Peking und Vize-Premierminister. Zu dieser Zeit war er Experte auf dem Gebiet des Außenhandels.

Braucht ihn Xi für seine Handelspolitik mit Trump?

Aus diesem Grund vermutet WSJ, dass er als Staats-Vize geholt wird, um sich zukünftig um die chinesisch-amerikanische Handelspolitik zu kümmern.

US-Präsident Donald Trump hat es China in der letzten Zeit nicht ganz einfach gemacht. Um die Wirtschaft im eigenen Land anzukurbeln, will er ausländischen Waren zu Dumpingpreisen einen Riegel vorschieben. Er kündigte an, Einfuhrzölle auf Waschmaschinen und Solarmodule zu verhängen – bis zu fünfzig Prozent.

Myron Brilliant, Vize-Präsident der Industrie- und Handelskammer und Chef für internationale Angelegenheiten der USA sagte gegenüber WSJ, dass er von hochrangiger Seite Chinas erfahren habe, dass Wang wieder eine wichtige Rolle in der Politik erhalten wird. Er nimmt an, dass Wang sich dann um die US-chinesischen Handelsbeziehungen und andere globale Themen für Xi kümmern wird.

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