China: Mitglieder der KPCh fordern Absetzung von Zhou Yongkang

Die chinesischsprachige Epoch Times berichtete am 9. Mai, dass 16 langjährige Mitglieder der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) gefordert haben, Zhou Yongkang, den Generalsekretär des Komitees für Politik und Recht und ständiges Mitglied des Politbüros, abzusetzen und Ermittlungen gegen ihn einzuleiten. Außerdem solle der Minister des Propagandaministeriums Liu Yunshang abgesetzt werden. Sie richteten ihre Forderungen in einem offenen Brief an Staatspräsident Hu Jintao.

In diesem Brief wurde erklärt, dass Bo Xilai, der vor kurzem entmachtete Spitzenpolitiker, nach den Anweisungen von Zhou Yongkang gehandelt und die Stadt Chongqing als Ausgangspunkt für eine zweite Kulturrevolution in China missbraucht habe. Über 270 Milliarden Yuan (etwa 33 Milliarden Euro) wurden in Chongqing für das Errichten von Statuen von Mao Tsetung ausgegeben. Im Namen eines „Kampfes gegen die Mafia“ wurde Eigentum geraubt und politische Gegner aus dem Weg geräumt. Außerdem hätten sich Zhou Yongkang und Bo Xilai unter dem Vorwand der Stabilitätserhaltung Munitionen verschafft, die Anzahl der Polizisten erhöht und einen Teil des Militärs unter ihre Kontrolle gebracht, um einen Putsch durchzuführen. Gleichzeitig hätten Zhou Yongkang und Bo Xilai negative Propaganda über Premierminister Wen Jiabao verbreitet, um Unruhe zu stiften. Daher müsse Zhou Yongkang abgesetzt und Ermittlung gegen ihn eingeleitet werden.

Liu Yunshang beschuldigten sie in dem Brief, dass das Propagandaministerium unter seiner Führung die Untaten von Mao Tsetung verschwiegen und die Ideen von Mao verbreitet habe. Diese 16 Mitglieder der KPCh fühlen sich von Mao Tsetung betrogen und meinten, dass das Land nicht zu einem demokratischen, gerechten und starken neuen China geworden sei, wie Mao versprochen habe, sondern noch grausamer, korrupter und diktatorischer sei als je zuvor. In den 28 Jahre der Herrschaft von Mao Tsetung wurden mehr als drei Millionen Intellektuelle als Kapitalisten abgestempelt und viele von ihnen starben an Folter und Misshandlung. Nachdem die Bauern enteignet wurden, folgte die große Hungersnot von 1959 bis 1961, während der über 38 Millionen Chinesen starben. Durch die Kulturrevolution habe Mao seine politischen Gegner vernichtet und den Tod von über 20 Millionen Chinesen verschuldet.

Epoch Times erklärte, dass der Brief auch Beispiele für die Instabilität der Gesellschaft und die Willkür der Beamten im heutigen China enthalte. Yu Yongqing, der Autor des Briefs, erklärte gegenüber Epoch Times, dass das Unheil in China nach dem Tod von Mao nicht geendet habe und dass seine Nachfolger für das Tiananmen-Massaker und die Verfolgung von Falun Gong verantwortlich seien. Falun Gong ist eine friedliche Kultivierungsschule. Das Komitee für Politik und Recht unter der Führung von Zhou Yongkang ist für die Verfolgung und den Organraub von Falun Gong-Praktizierenden verantwortlich, von denen es nach inoffizieller Schätzung zum Beginn der Verfolgung im Jahr 1999 etwa 100 Millionen in China gab.

Yu betonte, dass der Ruf der Studenten des Tiananmen-Massakers und der Ruf der Falun Gong-Praktizierenden wieder hergestellt werde müsse, ansonsten würde das Volk bald die Regierung der KPCh stürzen.

Der original-chinesische Artikel: 中共16名老干部上书胡温-要求查处周永康