Energiewende bis 2050: Hendricks plant Kommission oder Runden Tisch

Das Bundesumweltministerium plant, eine Expertenkommission oder einen Runden Tisch zur Fortentwicklung der Energiewende bis 2050 einzurichten. Sie setze bei der Umsetzung einer langfristigen Klimaschutzstrategie auf die Einbeziehung und aktive Mitarbeit von Wirtschaft, Gewerkschaften und Zivilgesellschaft, sagte Ministerin Barbara Hendricks (SPD) der „Frankfurter Rundschau“ (Donnerstagsausgabe). „Bis zur Mitte des Jahrhunderts müssen wir unsere Energieversorgung klimaneutral umbauen. Den Pfad dahin müssen wir mit allen Beteiligten gemeinsam bestimmen.“

Diesen „konsensualen Prozess“ gelte es zu organisieren – „egal, ob wir das `Expertenkommission` oder `Runden Tisch` nennen“. Der Paris-Klimagipfel habe die Notwendigkeit zur Klimaneutralität der Energiewirtschaft und der gesamten Gesellschaft unterstrichen, betonte Hendricks. Ihr Ministerium erarbeite derzeit den „Klimaschutzplan 2050“, der den Weg zur Umsetzung der beschlossenen Treibhausgas-Reduktion um 80 bis 95 Prozent bis 2050 gegenüber dem Basisjahr 1990 beschreiben soll. Bisher sind rund 28 Prozent erreicht. Nach Hendricks Angaben soll der Plan unter anderem Aussagen zu einem sozialverträglichen Ausstieg aus der Kohleverstromung, zu Speicherlösungen für Ökostrom, zur Sicherheit und Bezahlbarkeit der Energieversorgung, zu klimaneutralem und bezahlbarem Wohnen und zur Gestaltung der Verkehrssysteme der Zukunft enthalten. Der Kabinettsbeschluss zum Klimaplan 2050 ist für den Sommer geplant. Die Einsetzung einer Energiewende-Kommission hatte in dieser Woche der DGB gefordert. DGB-Vorstand Stefan Körzell sagte der „Frankfurter Rundschau“, nach den Beschlüssen von Paris sei „eine breite gesellschaftliche Verständigung über den Kurs in der Energie- und Klimapolitik notwendig“. Als Vorbild bezeichnete er die von Ex-Umweltmister Klaus Töpfer (CDU) geleitete „Ethikkommission“ zu Atomausstieg und Energiewende, die von der Bundesregierung nach Fukushima 2011 eingesetzt worden war. „Eine zweite solche Ethik-Kommission brauchen wir“, sagte Körzell.

(dts Nachrichtenagentur)