EU will Zollunion mit der Türkei auf breitere Basis stellen

Die EU will die Zollunion mit der Türkei auf eine breitere Basis stellen. „Eine modernisierte Zollunion sollte das wirtschaftliche Potenzial von unerschlossenen Bereichen wie Dienstleistung, Landwirtschaft und öffentlichen Ausschreibungen freisetzen“, heißt es laut eines Berichts des „Handelsblatts“ in der Kommissionsmitteilung zur Ausrichtung der EU-Handelspolitik für die kommenden Jahre. EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström will das Papier voraussichtlich an diesem Mittwoch vorstellen.

Die bestehende Handels- und Investmentpartnerschaft zwischen der EU und der Türkei sei „suboptimal“, heißt es darin. Dem Signal aus Brüssel kommt in diesen Tagen eine besondere Bedeutung zu, schreibt das „Handelsblatt“. Die EU setzt bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise verstärkt auf die Türkei und lockt dazu auch mit finanzieller Unterstützung. Geht es nach der EU-Kommission, könnte eine reformierte Zollunion den Weg ebnen zu einer Anbindung der Türkei an künftige Freihandelsvereinbarungen der EU. Gemeint ist damit offenbar das geplante Transatlantische Freihandelsabkommen und Investitionsabkommen (TTIP). Ankara hatte in der Vergangenheit die Sorge geäußert, die Türkei könne nach einem solchen Deal zwischen der EU und den USA bei den Europäern ins Hintertreffen geraten. Bereits im Frühjahr hatte es Gespräche zwischen Brüssel und Ankara über eine Reform der Zollunion gegeben. Die Vereinbarung zwischen der EU und der Türkei gilt seit 1996, deckt vor allem aber den industriellen Bereich ab. Das soll sich nun ändern.

(dts Nachrichtenagentur)