Irans Präsident Ruhani tritt erneut zu Präsidentenwahl an

Gut einen Monat vor der Präsidentenwahl im Iran haben Amtsinhaber Hassan Ruhani und sein konservativer Herausforderer Ebrahim Raisi ihre Kandidaturen verkündet. Der moderate Politiker Ruhani ließ sich am Freitag ebenso wie Raisi für die Präsidentenwahl am 19. Mai registrieren. Der Kampf um eine zweite Amtszeit dürfte für Ruhani schwieriger werden als lange erwartet, da viele Iraner enttäuscht sind über die schleppende Entwicklung der Wirtschaft.

„Ich bin gekommen für mehr Freiheit, mehr Sicherheit und mehr Fortschritt“, sagte Ruhani, als er sich im Innenministerium als Kandidat einschrieb. Er hob dabei auch die Bedeutung des Atomabkommens hervor, das sein wichtigster Erfolg ist. Seine Bewahrung sei „eine der wichtigsten politischen und wirtschaftlichen Fragen für die iranische Nation, sagte Ruhani.

Der 68-Jährige hatte im Sommer 2013 ein Land übernommen, das wegen des Streits um das iranische Nuklearpogramm international isoliert war und unter scharfen Finanz- und Handelssanktionen ächzte. Nach monatelangen Verhandlungen mit den Weltmächten gelang es, eine Einigung im Atomkonflikt zu erreichen, die zur Aufhebung der Sanktionen führte.

Ruhani konnte auch die Inflation senken und den Verfall der Landeswährung stoppen. Doch die Arbeitslosigkeit bleibt bei zwölf Prozent, und die Öffnung der Wirtschaft hat nicht zum erhofften Aufschwung geführt, da viele Konzerne weiter Investitionen im Iran scheuen. Zudem ist es Ruhani nicht gelungen, wie versprochen die sozialen Einschränkungen zu lockern.

Nach Ruhani ließ am Freitag auch der konservative Geistliche Raisi seine Kandidatur registrieren. Er hatte bei einer internen Vorwahl der Konservativen die meisten Stimmen erhalten. Der Kleriker ist ein Vertrauter des geistlichen Oberhaupts Ayatollah Ali Chamenei, der ihn im März 2016 zum Leiter der mächtigen Stiftung des Heiligtums von Imam Resa in Maschhad ernannte.

Raisi sagte am Freitag, im Fall seiner Wahl werde er eine Regierung „der Arbeit und der Würde“ leiten. „Die vergangenen Regierungen haben gute Fortschritte erzielt, doch trotz dieser Fortschritte fragen sich die Leute, warum es noch immer Arbeitslosigkeit gibt. Mit einer unparteiischen Verwaltung können wir diese Situation überwinden“, sagte Raisi.

Der 56-jährige Geistliche, der seine Karriere in der Justiz gemacht hat und bisher keine Regierungserfahrung hat, sagte, er sei „für Interaktion mit allen Ländern“ mit Ausnahme Israels, doch müsse das Verhältnis auf „Respekt“ basieren. Raisi hat sich bisher kaum zur Außenpolitik geäußert, und seine Haltung zum internationalen Atomabkommen ist unklar.

Raisi war bis zu seiner Ernennung an der Spitze der Stiftung des Mausoleums des achten Imams der Schiiten in Maschhad weitgehend unbekannt im Iran, wird inzwischen aber sogar als möglicher Nachfolger von Chamenei gehandelt. Die Stiftung verwaltet das wichtigste Pilgerzentrum des Landes, das jedes Jahr mehr als 20 Millionen Besuchern anzieht.

Die Stiftung verfügt nicht nur über enormen Grundbesitz in der Millionenstadt Maschhad und der umliegenden Provinz, sondern besitzt auch Banken, Hotels, Einkaufszentrum und andere Firmen, die eine wichtige Rolle im Irak und dem Libanon spielen. In der Politik im Iran besitzt die Stiftung erhebliche Macht. (afp)