Rohani warnt die USA vor Verletzung des Atomabkommens

"Iran wird nicht der erste sein, der das Atomabkommen verletzt", sagte Präsident Rohani. "Er wird aber auch nicht ruhig bleiben, wenn die USA ihren Verpflichtungen nicht nachkommen."
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Irans Präsident Hassan Rohani hält in Teheran eine Rede vor Abgeordneten. Kurz davor legte er seinen Amtseid ab. 5. August 2017, Teheran, Iran.Foto: ATTA KENARE/AFP/Getty Images
Epoch Times5. August 2017

Irans Präsident Hassan Rohani hat am Samstag vor dem Parlament in Teheran seinen Amtseid abgelegt. In seiner Rede vor den Abgeordneten warnte Rohani die USA, gegen das internationale Atomabkommen von 2015 zu verstoßen.

„Iran wird nicht der erste sein, der das Atomabkommen verletzt“, sagte der Präsident. „Er wird aber auch nicht ruhig bleiben, wenn die USA ihren Verpflichtungen nicht nachkommen.“

Die Vereidigung vor dem Parlament erfolgte zwei Tage nach der offiziellen Amtseinführung durch Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei. Unter den ausländischen Gästen waren unter anderen die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und Simbabwes Machthaber Robert Mugabe. Deutschland wurde durch Staatsminister Michael Roth vertreten.

Seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump im Januar, der das Atomabkommen scharf kritisiert, haben sich die Beziehungen zwischen dem Iran und den USA deutlich verschlechtert. Trump verhängte mehrfach neue Sanktionen gegen den Iran. Mit dem Beginn von Rohanis zweiter Amtszeit setzte er weitere Strafmaßnahmen gegen die iranischen Revolutionsgarden und das Raketenprogramm in Kraft.

Die fünf UN-Vetomächte und Deutschland unterzeichneten 2015 mit dem Iran ein internationales Atomabkommen. Das Abkommen verpflichtet Teheran, seine Urananreicherung drastisch zurückzufahren und verschärfte internationale Kontrollen zuzulassen. Im Gegenzug sollen schrittweise die Sanktionen gegen das Land aufgehoben werden.

Bei der Präsidentenwahl im Iran am 19. Mai war Rohani für eine zweite Amtszeit wiedergewählt worden und hatte sich mit 57 Prozent klar gegen seinen konservativen Rivalen Ebrahim Raisi durchgesetzt.

In Teheran wird nun mit Spannung die Zusammensetzung seiner neuen Regierung erwartet. Rohani wird dafür kritisiert, dass in seinem Kabinett erneut Frauen nicht zum Zuge kommen und Reformpolitiker kaum vertreten sind. (afp)

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