Justizminister Maas unterläuft Fauxpas im Bundestag – Parlamentarier: „Sind Sie sicher, dass Sie zum richtigen TOP reden?“

Nachdem Bundestagsvizepräsident Johannes Singhammer (CSU) den Gesetzentwurf für härtere Strafen gegen Angriffe auf Polizisten aufgerufen hatte, begann Justizminister Maas mit einer Rede zu einem ganz anderen Thema - nämlich der geplanten Fußfessel für Extremisten.

Bei der Beratung neuer Sicherheitsgesetze am Freitag im Bundestag ist Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) ein Fauxpas unterlaufen: Nachdem Bundestagsvizepräsident Johannes Singhammer (CSU) den Gesetzentwurf für härtere Strafen gegen Angriffe auf Polizisten aufgerufen hatte, begann der Minister mit einer Rede zu einem ganz anderen Thema – nämlich der geplanten Fußfessel für Extremisten.

Nach wenigen Sätzen fiel dies den Abgeordneten auf: „Sind Sie sicher, dass Sie zum richtigen TOP reden?“, fragte ein Parlamentarier irritiert. Maas reagierte seinerseits verdutzt. „Mir ist gesagt worden, dass es um das Thema Fußfessel geht“, begründete er seinen Fehler. „Das werden wir nachher beraten.“

Als gut zwei Stunden später tatsächlich das Gesetz zur Aufenthaltsüberwachung dran kam, sagte der Minister nicht ohne Selbstironie: „Ich komme zurück zur Fußfessel. Wie ich ja bereits heute morgen zwar an der falschen Stelle, aber in der Sache durchaus richtig ausgeführt habe, wollen wir extremistische Straftäter, die nach einer Freiheitsstrafe weiter als gefährlich gelten, in Zukunft besser überwachen.“ (afp)