Kein Platz in Gefängnissen: Türkei entlässt 38 000 Häftlinge

Die Türkei will rund 38 000 Häftlinge, die vor dem Putschversuch verurteilt wurden, freilassen. Dabei handele es sich nicht um eine Amnestie, sondern um eine Entlassung unter Auflagen, teilte der Justizminister Bekir Bozdag via Twitter mit.

Dies betreffe Häftlinge, die Straftaten vor dem 1. Juli 2016 begangen hätten. Die Maßnahme geht auf ein Notstandsdekret zurück, das am Mittwoch im Amtsblatt veröffentlicht wurde.

Häftlinge, die wegen schwerer Taten, wie Mord oder Sexualstraftaten, verurteilt worden waren, sind nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu davon ausgeschlossen.

Nach dem Putschversuch vom 15. Juli in der Türkei sind die Gefängnisse überfüllt. Mehr als 17 000 Menschen sitzen derzeit nach offiziellen Angaben wegen mutmaßlicher Verbindung zu den Putschisten in Untersuchungshaft. Die Türkei macht den in den USA lebenden Prediger Fethullah Gülen für den Putschversuch verantwortlich.

Nach dem gescheiterten Putsch hatte Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan einen dreimonatigen Ausnahmezustand verhängt. In dieser Zeit kann er Notfallsdekrete erlassen. (dpa)