Litauen und Polen besorgt: Russland stationiert atomwaffenfähige Kurzstreckenraketen in Kaliningrad

Durch die Stationierung von atomwaffenfähigen Kurzstreckenraketen in der russischen Ostsee-Exklave Kaliningrad hat Russland die Spannungen mit den östlichen Nato-Ländern weiter verschärft. Litauen und Polen, die an die Exklave grenzen, brachten am Wochenende ihre Besorgnis zum Ausdruck. Das russische Verteidigungsministerium versicherte, die Raketen würden im Rahmen des üblichen Trainings der russischen Streitkräfte in der Region Kaliningrad stationiert.

Russland halte Militärmanöver in Kaliningrad ab, „deren Szenario auch die Stationierung von Iskander-Raketensystemen und deren mögliche Nutzung beinhaltet“, sagte der litauische Außenminister Linas Linkevicius am Samstag der Nachrichtenagentur AFP. Modifizierte Iskander-Rakten hätten eine Reichweite von bis zu 700 Kilometern und könnten somit von Kaliningrad aus auch Berlin erreichen, sagte er. Moskau wolle „Zugeständnisse des Westens“ im Zusammenhang mit den Konflikten in Syrien und der Ukraine bekommen.

Russland hatte bereits 2015 bei umfangreichen Militärmanövern während der Ukraine-Krise Iskander-Raketen in Kaliningrad stationiert. Eine Sprecher des Verteidigungsministeriums in Moskau verwies nun auch darauf, dass Iskander-Raketen schon mehrfach in die Region Kaliningrad geschickt worden seien und dies werde auch weiterhin der Fall sein. Dies sei Teil der Übungen für die russische Armee im ganzen Land und Kaliningrad sei dabei „keine Ausnahme“.

Polens Verteidigungsminister Antoni Macierewicz sagte in Warschau, Russlands Aktivitäten seien „sehr alarmierend“. Er wollte die Iskander-Raketen in Kaliningrad jedoch nicht bestätigen. Estnische Medien hatte zuvor berichtet, dass die Raketen auf einem zivilen russischen Schiff auf der Ostsee unterwegs seien.

Die osteuropäischen Länder sehen sich seit der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland im Jahr 2014 in ihrer Sicherheit bedroht. Zudem organisierte Russland an den Grenzen zu den osteuropäischen Nato-Staaten eine Reihe großer Manöver. Die Nato stationiert deshalb in den drei baltischen Staaten und Polen ab 2017 jeweils ein Bataillon mit bis zu tausend Soldaten.

Steinmeier warnte

Noch im Juni hatte Steinmeier geäußert, es wäre „fatal, jetzt den Blick auf das Militärische zu verengen und allein in einer Abschreckungspolitik das Heil zu suchen“. Die Geschichte lehre, dass neben dem gemeinsamen Willen zur Verteidigungsbereitschaft auch immer auch die Bereitschaft zum Dialog und Kooperationsangebote geben müsse, so der Außenminister: „Und deswegen müssen wir mit unseren Partnern auch wieder verstärkt über den Nutzen von Abrüstung und Rüstungskontrolle für die Sicherheit in Europa sprechen.“

(AFP/rls)